Vor Treffen mit dem Iran Maas zuversichtlich über Verbleib Irans im Atomabkommen
Berlin (dpa) - Kurz vor einem Spitzentreffen mit dem Iran hat sich Außenminister Heiko Maas zuversichtlich über einen Verbleib der Islamischen Republik im internationalen Atomabkommen geäußert.
Der Iran setzte der EU eine Frist von 60 Tagen, um die weitere Umsetzung des Atomabkommens auch nach dem Ausstieg der USA zu garantieren.
„Wir sind der Auffassung, dass nicht nur wir ein Interesse daran haben, dass dieser Atomvertrag bestehen bleibt, sondern auch der Iran“, sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Das Land brauche eine wirtschaftliche Perspektive. Die Europäer würden dem Iran noch einmal deutlich machen, dass sie eine Aufrechterhaltung des Abkommens wollten - auch die anderen Vertragspartner hätten dies signalisiert. „Und deshalb bin ich da ganz zuversichtlich, dass das nicht am Iran scheitern wird“, sagte Maas.
Der Außenminister will sich am Dienstag in Brüssel mit seinen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien und dem Iran sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini treffen.
Maas betonte die Wichtigkeit einer gemeinsamen Haltung der Europäer. „Wir brauchen in Zukunft mehr Europa, nicht weniger Europa“, betonte Maas. Das werde in den Gesprächen über den Atomvertrag deutlich werden, aber das werde wahrscheinlich auch nicht das letzte Beispiel sein. „Auch Deutschland ist nicht groß genug, um sich gegenüber den Vereinigten Staaten, gegenüber Russland oder gegen China zu behaupten. Wir brauchen ein einiges Europa, sonst werden wir unsere Interessen nicht mehr behaupten können.“
In dem Abkommen von 2015 verpflichtet sich die internationale Gemeinschaft, Sanktionen gegen den Iran aufzuheben. Das Land versprach sich davon eine bessere wirtschaftlichen Lage. Im Gegenzug muss das Land die Anreicherung von Uran weitgehend unterlassen. Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bescheinigte dem Iran, die Auflagen eingehalten zu haben. US-Präsident Donald Trump hat die Aufkündigung des Abkommens und neue Sanktionen verkündet. Das Abkommen sei im Kern schlecht und erfülle nicht seinen Zweck, eine iranische Atombombe zu verhindern.
Bei einem Treffen am Sonntag unter Teilnahme des iranischen Vizeaußenministers Abbas Araghchi wurde indessen festgelegt, der EU eine Frist von 60 Tagen zu setzen, um die weitere Umsetzung des Atomabkommens auch nach dem Ausstieg der USA zu garantieren. Das berichtete das Internetportal des Parlaments in Teheran. Nach Informationen aus Teheran beansprucht das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien jedoch 90 Tage. Dieses Thema solle deshalb bei dem Treffen der Außenminister am Dienstag in Brüssel erörtert werden.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sagte am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“, es werde eine Frist von 60 beziehungsweise 90 Tagen geben. „In dieser Zeit werden wir alle Möglichkeiten nutzen, um die amerikanische Regierung zu einer Änderung ihres Verhaltens zu bewegen. Das geht vor allen Dingen durch Gespräche und auch dadurch dass wir aufzeigen, dass am Ende alle verlieren, wenn wir weltweit in eine Eskalation von einseitigen Maßnahmen hineinlaufen“, sagte Altmaier.
