Merkel vereinbart Kooperation mit Mongolei
Ulan Bator (dpa) - Deutschland wird sich deutlich stärker bei der Ausbeutung der reichen Bodenschätze in der Mongolei engagieren. Beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Ulan Bator unterzeichneten beide Regierungen ein Rohstoffpartnerabkommen.
Die deutsche Industrie besiegelte einen Milliardenvertrag zur Förderung von Kokskohle. „Wir sind für die Mongolei ein vertrauenswürdiger Wirtschaftspartner, der sehr an einer nachhaltigen Entwicklung der mongolischen Volkswirtschaft interessiert ist“, sagte Merkel in einer Rede auf einer Sondersitzung des mongolischen Parlaments.
Die Kanzlerin lobte die Vorbildfunktion der jungen Demokratie in Zentralasien. Vor Merkel war noch kein deutscher Kanzler in der Mongolei. Regierungschef Sukhbaatar Batbold nannte Merkels Besuch historisch. Die Kooperation werde auf eine neue Ebene gestellt. „Wir haben die Rohstoffe. Deutschland hat das Know-How.“ Deutschland sei der wichtigste Partner der Mongolei in Europa. Merkel sicherte Batbold Unterstützung zu für die Partnerschaft mit der Europäischen Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE).
Merkel forderte das Land auf, möglichst viele Bürger an dem erwarteten Reichtum durch die Bodenschätze teilhaben zu lassen. Auch appellierte sie in ihrer Rede an die Parlamentarier, die Todesstrafe abzuschaffen. Nachdem Präsident Tsakhia Elbegdorj 2010 das Ende der Vollstreckung der Todesstrafe verkündet habe, sollte das Parlament sie nun endgültig abschaffen. Elbegdorj habe mit dem Vorstoß eine Vorreiterrolle in Asien eingenommen.
Vertreter des deutsch-australischen Konsortiums aus BBM Operta (Mülheim/Ruhr) und Macmahon vereinbarten mit dem mongolischen Unternehmen Erdenes etliche Millionen Tonnen Koks-Kohleabbau. Das Geschäft wird auf zwei Milliarden US-Dollar geschätzt. In Tavan Tolgoi gibt es eines der weltweit größten unerschlossenen Kohlevorkommen. Siemens schloss einen Kooperationsvertrag mit Erdenes für die Entwicklung eines Kraftwerksprojekts zur Energieversorgung der Kohlemine Tavan Tolgoi. Auch bei den begehrten und knappen Metallen der Seltenen Erden bot Batbold mehr Kooperation an.
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) begrüßte das erste Regierungsabkommen dieser Art als „wichtigen Schritt“ in der deutschen Rohstoffstrategie. Deutschland wolle seine Partnerländer bei einer nachhaltigen Entwicklung unterstützen und einen Beitrag für eine sichere Rohstoffversorgung seiner Wirtschaft leisten. Es gehe mit der Mongolei unter anderem um die Verbesserung der Rohstoff- und Ressourcen-Effizienz sowie des Investitionsklimas, die Umwelt- und Sozialstandards und die Kooperation mit der Forschung.
Internationale Bergbaukonzerne liefern sich derzeit ein Rennen um die Förderung der reichen Bodenschätze des Landes. Die Mongolei mit knapp 2,8 Millionen Einwohnern gehört zu den zehn rohstoffreichsten Ländern der Welt. Trotz der Vorkommen wie Kohle und Gold leben viele Mongolen in Armut. Batbold versicherte der Nachrichtenagentur dpa, die Regierung wolle den erwarteten neuen Reichtum aus den Bodenschätzen gerecht verteilen. „Das ist eine Herausforderung für unsere Regierung.“ Zu Armut, hoher Arbeitslosigkeit, Korruption und Bürokratie meinte er: „Wir packen diese Probleme an.“
Die deutsch-mongolischen Wirtschaftsbeziehungen waren bisher vergleichsweise unbedeutend. Bei den Exporten ist die Mongolei weitgehend vom Nachbarland China abhängig, bei den Importen von Russland. Merkel sprach von „nicht einfachen Ausgangsbedingungen“. Die deutsch-mongolische Handelsbilanz belief sich 2010 nur auf knapp 100 Millionen Euro.
