Rot-Schwarz in Berlin will am 15. November fertig sein
Berlin (dpa) - SPD und CDU in Berlin wollen zügig eine große Koalition vereinbaren. Die Chemie zwischen den beiden Anführern - SPD-Regierungschef Wowereit und CDU-Frontmann Henkel - stimmt offenkundig.
Beide Parteien wollen bis zum 15. November ihren Koalitionsvertrag formuliert haben. Dieses „sehr ambitionierte Ziel“ gaben Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Frank Henkel am Mittwoch im Anschluss an die erste Runde ihrer Koalitionsverhandlungen bekannt. Das deutet darauf hin, dass Wowereit als Regierender Bürgermeister bereits in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 24. November gewählt werden soll.
Wowereit und Henkel sprachen von „sehr konstruktiven Gesprächen“. Man habe sich zügig über den Fahrplan geeinigt, sagte der SPD-Regierungschef. Henkel ergänzte: „Es war ein sehr vertrauensvoller Auftakt.“ Von Knackpunkten oder großen Meinungsunterschieden sprachen Wowereit und Henkel nicht. Die erste Runde habe auch länger als eine Stunde gedauert, sagte Wowereit scherzend. Genau vor einer Woche waren die rot-grünen Koalitionsverhandlungen an unüberbrückbaren Differenzen zum Weiterbau der Stadtautobahn A100 nach nur einer Stunde geplatzt.
Der Abschluss der Koalitionsverhandlungen am 15. November sei nicht unveränderbar, orientiere sich aber an den beiden letzten regulären Sitzungen des Abgeordnetenhauses in diesem Jahr am 24. November und am 8. Dezember, sagte Wowereit. Vorher müssten auch noch Parteitage organisiert werden, die über den Koalitionsvertrag abstimmen. „Wir sind offen, wir müssen nichts überstürzen, wenn es nicht gerechtfertigt ist.“
Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) hat nach den Worten Wowereits in der ersten Runde umfassend über die Finanzsituation Berlins informiert. „Wir haben breites Einvernehmen erzielt, dass die künftige Koalition die Haushaltskonsolidierung weiter voranbringen wird“, betonte Wowereit. Das bedeute für die acht Arbeitsgruppen, die passend zu den acht Senatsressorts gebildet wurden, „dass nicht alles, was wünschenswert ist, auch finanzierbar ist“.
Diese strikte Ausgabendisziplin unterstrich auch Henkel. „Ich persönlich bin froh, dass ganz klar geworden ist: Verantwortung zu übernehmen heißt nicht "Wünsch-Dir-was"“, sagte der CDU-Politiker. Die Koalition müsse Schwerpunkte setzen, die aus- und gegenfinanziert seien. „An der Haushaltskonsolidierung führt kein Weg vorbei.“ Das Land Berlin ist mit knapp 64 Milliarden Euro verschuldet und muss in den nächsten fünf Jahren ein strenges Sanierungsprogramm einhalten.
