Ministerin bremst bei der Europa-Drohne
Für die Rüstungsindustrie ist das Projekt wichtig. Die Politik ist aber noch nicht soweit.
Berlin. Schon seit langem wird über die Entwicklung einer europäischen Drohne gesprochen. Jetzt werden die Pläne konkreter. Die Airbus-Gruppe, der französische Flugzeugbauer Dassault und die italienische Alenia Aermacchi wollen ihre Kräfte bündeln. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) passt der Vorstoß aber nicht ins Konzept.
Es geht um unbemannte Flugzeuge für mittlere Höhen mit langer Ausdauer. Im Fachjargon werden diese Drohnen „Male“ genannt. Sie fliegen 5000 bis 15 000 Meter hoch und können sich 24 Stunden oder sogar länger in der Luft halten. In der Regel sind sie groß genug, um auch Waffen tragen zu können.
Unbemannte Flugzeuge sind der am schnellsten wachsende Sektor der Luftfahrtbranche. Einer Marktstudie aus dem vergangenen Jahr zufolge werden sich die Ausgaben für die ferngesteuerten Flugzeuge in den kommenden zehn Jahren von 3,8 auf 8,5 Milliarden Euro mehr als verdoppeln. Schätzungen zufolge erwägen 80 Länder die Anschaffung von Drohnen.
Aufklärungsdrohnen der „Male“-Klasse hat die Bundeswehr bereits in Afghanistan im Einsatz. Dabei handelt es sich um gemietete Flugzeuge vom Typ „Heron 1“ aus Israel. Ihre Bedeutung für den Schutz der eigenen Soldaten in Gefechtssituationen ist inzwischen unumstritten. Bei der Bewaffnung solcher Drohnen gehen die Meinungen dagegen auseinander. Die Luftwaffe ist klar dafür, von der Leyen hat sich noch nicht positioniert.
Erst im vergangenen November hatten sieben EU-Staaten — darunter Deutschland, Frankreich und Italien — Interesse an der Entwicklung einer europäischen Drohne bekundet. Von der Leyen will aber zuerst eine Positionierung des Bundestags im Sommer abwarten. Deswegen kommt ihr der Vorstoß der Industrie ungelegen.
Die SPD hat eine Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen bisher abgelehnt, in der Union gibt es viele Befürworter. Der Kompromiss könnte darin liegen, dass Aufklärungsdrohnen beschafft werden, die später bewaffnet werden können.
Kritiker haben vor allem die US-Drohnenangriffe gegen Terroristen vor Augen. Solche Einsätze würden der Bundeswehr verboten. Dennoch befürchten Skeptiker, dass die Schwelle zum Waffeneinsatz sinkt, wenn keine Piloten gefährdet werden.
