Ermittlung gegen Soldaten Neuer Neonazi-Skandal in der Bundeswehr - Unteroffizier muss Eliteeinheit KSK verlassen
Berlin · In der Bundeswehr gibt es einem Bericht zufolge einen neuen Neonazi-Skandal. Betroffen ist die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), wie die "Bild am Sonntag" berichtete.
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) verdächtige einen Unteroffizier in der Feldwebellaufbahn, ein Rechtsextremist zu sein. Seit Monaten laufe eine nachrichtendienstliche Operation gegen ihn. In den vergangenen zwei Jahren gab es in der KSK einem Bericht zufolge sechs Strafverfahren wegen Rechtsextremismus-Verdacht.
Den Unteroffizier, der mehrfach in Afghanistan im Einsatz war, hatte der MAD dem Bericht zufolge schon seit Längerem auf dem Radar. Dann habe sich ein Informant gemeldet und den Soldaten schwer belastet. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte laut "BamS" die Ermittlung gegen den Soldaten. Die Operation werde vorzeitig eingestellt, weil offensichtlich Informationen darüber an die Öffentlichkeit gelangt seien. Daher würden die notwendigen dienstrechtlichen Maßnahmen nunmehr offen eingeleitet, der Verdächtige werde wohl spätestens in der nächsten Woche aus dem Dienst entfernt. Das Ministerium werde zudem "Strafanzeigen gegen unbekannt wegen Geheimnisverrates stellen".
Der Unteroffizier sei nicht der einzige KSK-Soldat, der bei der MAD-Operation wegen Rechtsextremismus im Visier ist. Auch zwei Stabsoffiziere stünden unter Verdacht. Sie sollen nach "BamS"-Informationen auf einer privaten Feier des Unteroffiziers den Hitlergruß gezeigt haben. Das ist strafrechtlich verboten. Einem der beiden Offiziere wurde nach "BamS"-Informationen vor ein paar Wochen die Ausübung des Dienstes verboten, er darf keine Uniform mehr tragen. Der andere Offizier wird vom MAD als "Verdachtsfall" geführt.
Bei der Eliteeinheit KSK, zu deren Aufgaben die Rettung und Befreiung von Menschen aus Gefangenschaft, Geiselnahme oder terroristischer Bedrohung im Ausland gehört, ist seit längerem von rechtsextremen Tendenzen einzelner Mitglieder die Rede. Der Chef des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, hatte kürzlich von rund 20 Verdachtsfällen bei der KSK gesprochen.
Unter in den vergangenen beiden Jahren insgesamt rund 40 Strafverfahren gegen KSK-Angehörige sind sechs Verfahren, in denen das Vorliegen rechtsextremer Hintergründe durch die zuständigen Staatsanwaltschaften geprüft wird oder wurde. Dies berichtete die "Welt" unter Berufung auf Angaben des Heeres. Drei dieser Verfahren wurden eingestellt.
