Partei der Nichtwähler will zur Stimmenabgabe motivieren
Nur in NRW gibt es eine Landesliste. Ziel ist, die Beteiligung zu steigern.
Düsseldorf. Mit der Eröffnung ihres neuen Büros in Köln ist am Donnerstag die „Partei der Nichtwähler“ in den Wahlkampf gestartet. Spitzenkandidat ist der ehemalige CDU-Politiker Werner Peters, der die Partei 1998 gegründet hat. Anders als der Name zunächst suggeriert, gehe es den Mitgliedern nicht darum, die Bürger zum Nichtwählen zu animieren, sagt Wahlkampfleiter Detlev Neufert: „Das Gegenteil ist der Fall. Wir wollen so viele Nichtwähler wie möglich aktivieren. Die Menschen sollen die Demokratie wieder als Chance sehen.“ Entsprechend trägt die Partei den Zusatz „Die Alternative zur Stimmenthaltung“.
Inhaltlich geht es der Partei vor allem um ein großes Thema: die Änderung des Parteiensystems. Der Fraktionszwang soll aufgehoben werden, Koalitionen soll es nicht mehr geben, und die Zeit als Abgeordneter soll auf zwei Legislaturperioden begrenzt werden. „Mehr wollen wir auch nicht. Wir werden nicht anfangen, uns in Themen wie die Debatte um den Euro zu verzetteln“, sagt Neufert. In dieser Hinsicht sei man eher so etwas wie eine Minimal-Partei.
Wählbar ist die Partei, die nach eigenen Angaben deutschlandweit rund 500 Mitglieder hat, nur in Nordrhein-Westfalen. Einige andere Landesverbände gibt es zwar, die aber haben die Formalitäten noch nicht erledigt, um zugelassen zu werden. Zumindest theoretisch haben die „Nichtwähler“ viel Potenzial, denn bei der letzten Bundestagswahl gingen gerade einmal 70,8 Prozent der Stimmberechtigten an die Wahlurnen. „Unser Ziel ist aber erst einmal, die Fünf-Prozent-Hürde zu schaffen“, sagt Detlev Neufert. jfi
