Quotenstreit: Die Union übt den Burgfrieden
Die Ministerinnen Schröder und von der Leyen stehen unter Beobachtung.
Berlin. Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) versuchte gestern mit Überschwang, die unliebsame Debatte endlich zum Verstummen zu bringen. Das Thema Frauenquote sei doch „exzellent“ von seiner Fraktion abgeräumt worden. „Es war eine schwierige Situation, und wir haben sie brillant gelöst“, meinte er.
Deckel drauf. Das ist die Parole, mit der die Unionsführung jetzt versucht, endlich wieder Ruhe in den eigenen Laden zu bringen. Es ist ein Burgfriede, den man schließen will. Denn im Kessel ist noch genügend aufgestauter Druck.
Und die Kollateralschäden des Quotenstreits wirken bei vielen Abgeordneten nach — es gab Gerüchte, Beschimpfungen, Gerede, Lästereien. Und unter Beobachtung stehen weiter zwei Kabinettsmitglieder, die Erzrivalinnen sind: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Familienministerin Kristina Schröder.
Sie würdigten sich in der gestrigen Fraktionssitzung keines Blickes. Von der Leyen hat Blessuren im Quotenstreit davon getragen. Nur mit der Drohung, für einen Antrag der Opposition zu stimmen, war es ihr gelungen, eine Vorgabe von 30 Prozent an Aufsichtsratsposten für Frauen ab 2020 ins Wahlprogramm der Union zu drücken.
Allerlei Verschwörungstheorien tauchen rund um den Namen von der Leyen auf. Sie habe so hoch gepokert, um sich als Alternative zur Kanzlerin in Stellung zu bringen. „Rücktritt ist fällig“ hatte deswegen die Erzkonservative Erika Steinbach getwittert. Doch die Ministerin gilt für den Wahlkampf als unverzichtbar.
Kristina Schröder, die Erfinderin des Gegenmodells „Flexi-Quote“, also der Pflicht zur Selbstverpflichtung der Wirtschaft, dürfte allerdings die Worte Steinbachs mit Wohlwollen gehört haben. Sie gilt als große Verliererin des Quotenstreits. Am Wochenende hieß es sogar, sie denke ans Aufhören, um sich mehr um ihre kleine Tochter kümmern zu können. In ihrem Umfeld wurde die Indiskretion jedoch als Attacke verstanden, um der jungen Ministerin politisch zu schaden. Gestern blieb Schröder ihrer Linie mit Blick auf die Gerüchte treu — sie schwieg.
