Situation „unübersichtlich“ Rechnungshof kritisiert BA wegen Flüchtlings-Deutschkursen
Berlin/Nürnberg (dpa) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist wegen ihrer 2015 als Soforthilfe organisierten Deutschkurse für Flüchtlinge in die Kritik des Bundesrechnungshofs geraten.
Einen entsprechenden Bericht von NDR Info bestätigte am Dienstag eine Bundesagentur- Sprecherin, verwies dabei aber zugleich auf die seinerzeit besonderen Umstände. Die Deutschkurse dürften auch nicht mit den Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verwechselt werden.
Die BA-Sprecherin betonte, nach dem starken Flüchtlingszustrom im Jahr 2015 sei die Situation „extrem unübersichtlich“ gewesen. Zudem sei es damals wichtig gewesen, rasch etwas für die erst vor kurzem nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge zu tun. Damit die Betroffenen möglichst schnell eine erste sprachliche Orientierung bekamen, habe man die bürokratischen Hürden bewusst niedrig angesetzt, sagte die BA-Sprecherin.
Die Prüfer halten der Bundesagentur nach dem Medienbericht unter anderem vor, „keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen zu haben, um den Erfolg der Einstiegskurse strukturiert zu prüfen“. Der Rechnungshof bemängelt außerdem die Qualität der Kurse sowie die von den Kursanbietern vorgelegten Abrechnungen. Die Kurse seien auch aufgrund der schlechten Qualität des Lernmaterials „von schwindenden bis zur Kursauflösung führenden Teilnehmerzahlen geprägt“ gewesen.
Die Bundesagentur stellte für die zwischen Herbst 2015 und Frühsommer 2016 laufenden Einstiegskurse nach eigenen Angaben 400 Millionen Euro zur Verfügung. An den 14 000 Kursen hätten bis Frühsommer 2016 rund 194 000 Flüchtlinge teilgenommen. Jeder Kurs umfasste 200 Unterrichtsstunden.
Wie sich später herausgestellt habe, hätten daran auch einige Kinder teilgenommen, räumte die Bundesagentur ein. Obwohl es sich bei den Einstiegskursen um eine „arbeitsmarktpolitische Maßnahme“ handele, zu der nur Interessierte im erwerbsfähigen Alter zugelassen sind, hätten manche Bildungsträger auch Kinder in die Kurse aufgenommen. Davon sei auch die Bundesagentur zunächst überrascht gewesen und habe dies nachprüfen lassen. Nachdem einige Anbieter belegt hätten, das es sich um kindgerechte Kurse gehandelt habe, habe man die Abrechnungen zumindest für 84 Kinder ausnahmsweise akzeptiert.
