Rösler will von Rückzug nichts wissen
NRW-Chef Lindner distanziert sich von Kubicki-Aussagen.
Berlin. FDP-Chef Philipp Rösler denkt trotz seiner miserablen Persönlichkeitswerte nach eigenen Angaben nicht an Rückzug. Es sei ganz natürlich, dass man als Parteivorsitzender, aber auch als Wirtschaftsminister Kritik ausgesetzt sei, sagte Rösler am Freitag. „Das gehört dazu, das muss man aushalten können.“ Der Vorsitzende der Jungen Liberalen (Juli), Lasse Becker, machte die gesamte FDP-Spitzenmannschaft für das mangelhafte Profil der Partei verantwortlich.
„Es ist der Partei- und der Fraktionsführung zu wenig gelungen, liberale Positionen sichtbar zu machen und umzusetzen“, sagte das FDP-Vorstandsmitglied. Diese gelte für die Bewältigung der Eurokrise, aber vor allem auch für das Ziel, bis 2014 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
Eine Debatte über Rösler lehnte der Juli-Chef ab. „Jeder in dieser Partei ist es leid, dass man jetzt wieder diese Scheindiskussionen um Personen führen muss.“ Parteichefs würden bei der FDP von Parteitagen gewählt. „Philipp Rösler hatte beim letzten Mal eine sehr deutliche Mehrheit — übrigens deutlicher als Wolfgang Kubicki. Und der nächste Wahlparteitag ist im Mai.“
Der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hatte zuvor den nordrhein-westfälischen FDP-Chef Christian Lindner als Parteichef ins Gespräch gebracht und eine Öffnung für sozialliberale Koalitionen und Ampelbündnisse gefordert. Lindner ging auf Distanz zu diesem Vorstoß. „Sicherlich muss die Lage der FDP weiter analysiert werden“, sagte er. „Koalitionsdebatten, die von den wichtigen Sachproblemen ablenken, empfehle ich uns gegenwärtig aber nicht.“ Auch Rösler lehnt Gedankenspiele über Ampelbündnisse strikt ab.
Juli-Chef Becker zeigte sich offen für eine solche Diskussion, warnte aber vor voreiligen Festlegungen. „Die CDU/CSU entwickelt in vielen Fragen immer mehr sozialdemokratische oder sozialistische Positionen. Das sollte man als FDP kritisch sehen“, sagte er. Die Debatte über Schnittmengen mit anderen Parteien könne man aber nicht im luftleeren Raum führen. Becker: „Das geht erst dann, wenn Wahlprogramme vorliegen.“ dpa
