Ukraine-Krieg Scholz: Ich habe vor, noch weitere Telefonate mit Putin zu haben
Düsseldorf · Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Dienstagabend im Düsseldorfer Landtag auf das Ende des Krieges in der Ukraine gedrängt. Mit Putin stehe er im Austausch.
Ungewohnt deutlich hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstagabend im Düsseldorfer Landtag auf einer SPD-Veranstaltung auf das Ende des Krieges in der Ukraine gedrängt.
„Ich habe oft mit Putin telefoniert, und ich habe auch noch vor, weitere Telefonate zu haben. Geopolitik spielt bei ihm schon eine große Rolle. Wenn wir aber alle anfangen, in den Geschichtsbüchern zu blättern, wo denn die Grenzen mal verlaufen sind, dann schaffen wir eine Zeit der Unruhe und des Krieges in Europa“, rief Scholz, „und deshalb muss das sofort wieder aufhören“. Er sehe gar keine Veränderung seiner politischen Haltung.
„Wir Sozialdemokraten werden dafür sorgen, dass wir ausreichend Kraft für unsere eigene Landesverteidigung haben werden.“ Zu Zeiten Willy Brandts und Helmut Schmidts seien sogar vier Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung für Verteidigung investiert worden. „Was wir jetzt tun, kommt also gar nicht daran“, so Scholz.
Er wolle jetzt verstärkt mit Diplomatie auf das Ende dieses Krieges hinwirken, sagte Scholz, der als Gast einer SPD internen Wahlkampfveranstaltung im NRW-Landtag in Düsseldorf war. Scholz ließ es sich dabei auch nicht nehmen, für den SPD-Kandidaten im NRW-Landtagswahlkampf zu werben. „Thomas Kutschaty, ich setze auf Dich“, sagte Scholz. Und ins Rund: „Ihr habt die richtigen Themen, ihr habt den richtigen Kandidaten, und nun soll’s besser werden.“