Seehofer kritisiert Leyens Vorgängerschelte
Berlin (dpa) - Der CSU-Chef Horst Seehofer hat gleich in mehreren Fällen das Agieren von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert.
Seehofer bezog sich zum einen darauf, dass die Ministerin die Schuld an der Ausrüstungsmisere der Bundeswehr auch ihren Amtsvorgängern zugewiesen hatte. „So was tut man eigentlich nicht“, sagte der CSU-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Auch er habe als Minister und Ministerpräsident Dinge übernommen, die ihn nicht erfreut hätten. „Aber ich habe mich nicht mit der Vergangenheit beschäftigt und nicht meine Vorgänger mit Vorwürfen überzogen.“
Anders als von der Leyen will Seehofer an einer eigenen Rüstungsindustrie für den U-Boot- oder Flugzeugbau unbedingt festhalten. „Ich finde, die Deutschen sollten auch in Zukunft hochtechnologiefähig sein und einen Hubschrauber oder ein U-Boot bauen können“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Die Ministerin hatte diese Rüstungsbereiche in einer internen Präsentation prinzipiell zur Disposition gestellt.
Seehofer kritisierte von der Leyen auch wegen ihrer Ankündigung möglicher neuer Bundeswehreinsätze in der Ostukraine und im Nordirak. „Die Angelegenheit ist zu einem Zeitpunkt, als man über das Ausmaß dieser Einsätze nur spekulieren konnte, an die Öffentlichkeit gelangt. So etwas ist nicht hilfreich.“ Dafür sei das Thema zu ernst.
