dpa-Interview Soziologe: „SPD muss Traum von vereinigter Linke vergessen“
Berlin (dpa) - Bei der Bundestagswahl stürzte die SPD auf 20,5 Prozent ab. Im Osten und Südwesten ist sie ausgelaugt. Die älteste deutsche Partei ringt um ihren Status als Volkspartei.
Der Gesellschaftsforscher Heinz Bude warnt die SPD in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur davor, ihr Glück in einem radikalen Linkskurs zu suchen. Stattdessen müsse die SPD sich als Zukunftspartei neu erfinden. Parteichef Martin Schulz traut Bude diese Aufgabe nicht zu.
Frage: Was muss die SPD jetzt machen?
Antwort: Es ist gut und richtig, die Finger von einer erneuten Regierungsbeteiligung zu lassen und in die Opposition zu gehen. Die SPD muss eine programmatische Neuformatierung hinkriegen. Gleichzeitig darf sie den Willen zur Macht nicht verlieren. Das ist nicht so einfach.
Frage: Was bedeutet Neuformatierung konkret?
Antwort: Der entscheidende Punkt ist, ob die SPD jetzt ein anti-kapitalistisches oder ein post-kapitalistisches Vorstellungsvermögen aufbaut. Sie müssen diesen sentimentalen Traum von der Wiedervereinigung der Linken vergessen. Wenn die SPD glaubt, sich dem Ehepaar Lafontaine (Linke-Vordenker Oskar Lafontaine und Fraktionschefin Sahra Wagenknecht) an den Hals werfen zu müssen, dann ist sie verloren. Wann sind Sozialdemokraten groß geworden? Wenn sie eine eigene Botschaft hatten. Neuprogrammierung heißt, die SPD ist eine Partei, die die Zukunft im Blick hat und Antworten für die neue Zeit nach dem Neoliberalismus findet.
Frage: In Großbritannien aber ist Jeremy Corbyn als linker Populist und harter Kapitalismus-Kritiker sehr erfolgreich.
Antwort: Corbyn sammelt die Intelligenzia ein, die des Neoliberalismus überdrüssig ist und bringt das dann mit den Stimmen der Verzweifelten der Gesellschaft zusammen. Auch Jean-Luc Mélenchon in Frankreich versucht das. So ein demokratischer Sozialismus kann in begrenztem Maß funktionieren. Die Leute finden links wieder gut und spannend. Ich fürchte aber, die SPD würde sich mit so einer Position in einem Drittel der Wählerschaft einbunkern und würde da nie wieder rauskommen.
Frage: Viele Arbeiter haben AfD gewählt. Sind die für die SPD verloren?
Antwort: Nein. Sie dürfen nur keine Angst davor haben zu sagen, dass sich durch die Zuwanderung die soziale Frage neu stellt. Natürlich verändert die Zuwanderung die Ungleichheit. Das merken die Leute doch. Die wollen von den Politikern Antworten und Beschreibungen hören, die glaubhaft sind. Aber man darf allerdings nicht den Fehler machen, sich in eine Konkurrenz um Ressentiments mit den Rechtspopulisten wie der AfD zu begeben. Da verlieren sie. Wenn die SPD es schafft, den von rechts abgeschöpften Solidaritätsbegriff wieder ein bisschen linker zu machen, dann hat sie eine große Chance.
Frage: Sie sind von Martin Schulz enttäuscht. Warum?
Antwort: Er hat keinen Begriff von der Modernität der deutschen Gesellschaft. Es ist ja nicht verkehrt gewesen, im Wahlkampf zu sagen, lasst uns mal darüber reden, was alles schief läuft. Er hat daraus aber eine bloße Menschlichkeitsnummer gemacht. Schulz hat sich völlig vergaloppiert in der Übernahme der kleinen Probleme der kleinen Leute. Da ist keine Zukunft rausgekommen, das ist sein großes Problem.
Frage: Sollte die SPD ohne Schulz neu anfangen?
Antwort: Das ist überhaupt keine Frage.
Frage: Ist die neue Fraktionschefin Andrea Nahles die richtige Wahl?
Antwort: Ich finde, das ist die beste Personalentscheidung. Als Arbeitsministerin hat sie sich bereits mit den Fragen der digitalen Arbeitswelt einen starken Zugriff auf die Zukunft gesichert. Das verbindet sie mit einer geerdeten Persönlichkeit, katholisch mit Eifler Hintergrund. Ihr großer Vorteil gegenüber Schulz ist, dass das bei ihr nicht provinziell ausgehen wird. Industrie 4.0 mit den Chancen und Risiken, das muss sozialdemokratisch durchdekliniert werden. Die SPD muss sagen: die erste Halbzeit in der Digitalisierung haben die USA gewonnen, die zweite Halbzeit gewinnen wir - mit der Sozialdemokratie an der Spitze.
Frage: Wie viel Zeit hat die SPD, sich neu zu erfinden?
Antwort: Wir leben in Weltläufen, wo vier Jahre eine lange Zeit sind. Politisch, ökonomisch, kulturell. Die SPD muss in zwei Jahren mit einer neuen Botschaft kommen. Das ist ernsthaft eine Frage auf Gedeih und Untergang.
Frage: Packt die SPD das?
Antwort: Unterschätzen Sie nicht die Intelligenz der Deutschen. Die übergroße Mehrheit ist mit ihrer persönlichen Situation zufrieden, spürt aber, im großen Ganzen stimmt etwas nicht in diesem Land. Hier steht eine Tür offen. Die SPD muss die Orte von sozialer Intelligenz okkupieren, dann hat sie auch wieder eine 40-Prozent-Chance. Ich bin da ganz zuversichtlich.
ZUR PERSON: Heinz Bude ist einer der bekanntesten deutschen Soziologen und Inhaber des Lehrstuhls für Makrosoziologie an der Universität Kassel. Er ist Autor zahlreicher Bücher, darunter „Bildungspanik. Was unsere Gesellschaft spaltet“ und „Das Gefühl der Welt. Über die Macht von Stimmungen“.
