#spdbpt SPD-Bundes-Parteitag: Sigmar Gabriel vor dritter Wiederwahl

Am Freitg soll der Pateivorsitzende wieder gewählt werden. Selbst Wohlwollende vermuten, dass der Immer-weniger-Vorsitzende erneut weniger Stimmen auf sich vereinigen kann.

SPD-Chef Sigmar Gabriel auf dem Parteitag.

Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin. Nach dem Tag der Inhalte geht es am Freitag auf dem SPD-Bundesparteitag vor allem um die dritte Wiederwahl von Sigmar Gabriel als Parteivorsitzender. 2009 startete Gabriel mit 94 Prozent. Bei seiner ersten Wiederwahl 2011 wurde er mit „nur“ noch 91,6 Prozent bestätigt. 2013 dann der bisherige Tiefpunkt: 487 von 572 gültigen Stimmen, das waren gerade noch 83,6 Prozent.

Selbst wohlmeinende Gabriel-Freunde halten es nicht für unwahrscheinlich, dass der Immer-weniger-Vorsitzende dieses Ergebnis am Freitag noch einmal um ein paar Prozente unterbietet. Der erste Parteitag war am Donnerstag von einer merkwürdigen Regie geprägt: Immer wieder ergriff Gabriel das Wort — ohne eigentlich als Redner gesetzt zu sein. Das macht macht eigentlich nur, wenn etwas schief läuft oder die Unsicherheit sehr groß ist.

Das Ergebnis 2013 in Leipzig stand deutlich unter dem Eindruck des enttäuschenden Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl, für das Gabriel als Vorsitzender die Verantwortung übernahm. Danach lief es allerdings zunächst deutlich besser. Die SPD stellt seitdem wichtige Minister in der großen Koalition, hat wichtige Ziele wie den Mindestlohn und die frühere Rente durchgesetzt — und verharrt trotzdem irgendwo bei 25 Prozent. Oder weniger.

Gleich zu Beginn des Parteitags stellten sich führende SPD-Politiker hinter Gabriel, der ein guter Vorsitzender sei. Am ersten Tag des Parteitags trat Gabriel zwar immer wieder ans Rednerpult, die Herzen der Delegierten flogen aber weit eindeutiger Frank-Walter Steinmeier zu, den die Partei in seiner Außenpolitik trotz inhaltlicher Vorbehalte am Donnerstag deutlich stützte. Ein Teil der Basis wird Gabriel zudem anlasten, dass er sich trotz klarer Vorbehalte nicht gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP stellt.

Gabriels Wahlergebnis wird nahezu unausweichlich auch schon eine Probeabstimmung darüber sein, ob die nicht nur dankbare Aufgabe der Kanzlerkandidatur auf Sigmar Gabriel oder ein zweites Mal auf Frank-Walter Steinmeier zuläuft. Drücken kann sich Gabriel im Zweifel ohnehin nicht, das kann kein Vorsitzender einer Volkspartei. Ob die Partei das für eine gute Idee hält, wird Gabriel allerdings nicht am Freitag erfahren, sondern erst im März 2016. Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.