Koalitions-Diskussionen SPD fällt in Bundes-Umfrage zurück
Berlin (dpa) - Die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz ist in einer neuen Umfrage abgesackt. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die SPD laut ZDF-„Politbarometer“ auf 29 Prozent, das sind drei Punkte weniger als Anfang April.
Die Union legt in der heute veröffentlichten Umfrage zugleich um zwei Punkte auf 37 Prozent zu. Bei der Frage, wen man nach der Bundestagswahl lieber als Kanzler oder Kanzlerin hätte, hat Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) wieder einen größeren Vorsprung. Sie bevorzugen nun 50 (zuvor 48) Prozent als Regierungschefin, Schulz wünschen sich 37 (zuvor 40) Prozent.
Die Linke (9 Prozent), die Grünen (8 Prozent) und die FDP (6 Prozent) können sich im „Politbarometer“ jeweils um einen Punkt im Vergleich zu Anfang April verbessern. Die AfD büßt einen Punkt auf acht Prozent ein. Die rechtspopulistische Partei grenzt sich für drei Viertel (75 Prozent) nicht genug von rechtsextremen Inhalten und Mitgliedern ab. Für die Umfrage interviewte die Forschungsgruppe Wahlen vom 25. bis 27. April 1328 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte.
Möglich wäre demnach derzeit neben einer schwarz-roten Koalition auch ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP. Nicht reichen würde es dagegen für Rot-Rot-Grün und eine „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP.
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz ließ durchblicken, dass es Anknüpfungspunkte zwischen SPD und FDP geben könnte. „Das Sozialliberale ist tief in der SPD verwurzelt“, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Freitag). Die SPD sei „immer die Partei des Fortschritts gewesen“. Wer allerdings technologischen Fortschritt und digitale Innovationen befürworte, dürfe „Fragen der Gerechtigkeit nicht vernachlässigen.“
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) forderte von Schulz Klarheit über die Optionen der SPD. „Er muss als Parteivorsitzender nun eindeutig sagen, ob er Rot-Rot-Grün für Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ausschließt oder nicht“, sagte Kauder der „Schwäbischen Zeitung“ (Freitag) mit Blick auf die Wahlen in beiden Ländern im Mai. „Tut er das nicht, muss man annehmen, dass er dieses Bündnis auch auf Bundesebene will.“
In der Union wird derweil über eine mögliche Konkurrenz zwischen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und seinem bayerischen Amtskollegen Joachim Herrmann diskutiert, der CSU-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl sein soll. Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte dem „Focus“: „Ich kann nur dringend warnen, jetzt eine Debatte zu führen, wer nach einem etwaigen Wahlsieg welches Amt besetzt.“ Er fügte hinzu: „Wenn wir aus Thomas de Maizière jetzt einen Minister auf Abruf machen, stärken wir ihn nicht im Amt.“ CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte der „Frankfurter Neuen Presse“ (Freitag): „Wir haben mit Thomas de Maizière einen sehr erfolgreichen Minister.“
