Interesse am Außenministerium? SPD-Hoffnungsträger Schulz wechselt nach Berlin
Berlin/Brüssel (dpa) - Mit dem Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nach Berlin wächst der Druck auf die SPD in der Kanzlerkandidatenfrage. Schulz gab am Donnerstag in Brüssel bekannt, dass er sein Amt als Parlamentschef nach fünf Jahren Ende Januar aufgibt.
Er gilt nun als heißer Anwärter auf den Außenministerposten. Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier soll im Februar zum Bundespräsidenten gewählt werden. Die SPD könnte Schulz auch als Herausforderer ins Rennen gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schicken - wenn Parteichef Sigmar Gabriel nicht will. In Brüssel äußerte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Bedauern über Schulz' Abschied.
Über die Zukunft des SPD-Politikers Schulz war monatelang spekuliert worden. Er hatte durchblicken lassen, dass er gerne EU-Parlamentspräsident bleiben wollte - ein Amt, das er seit 2012 bekleidet. Nach dpa-Informationen machte ihm die konservative Europäische Volkspartei in einem Gespräch jetzt endgültig deutlich, dass Schulz darauf keine Chance mehr hat. Vizekanzler Gabriel sagte in Berlin: „Die Entscheidung von Martin Schulz ist eine schlechte Nachricht für Europa - und eine gute für Deutschland.“
Schulz selbst betonte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Doch nun werde er auf Platz eins der SPD-Landesliste in Nordrhein-Westfalen für den Bundestag kandidieren. Das Amt des EU-Parlamentspräsidenten sei eine große Ehre und er habe in den vergangenen fünf Jahren viel erreichen können. Er habe versucht, die Sichtbarkeit und Glaubwürdigkeit der europäischen Politik zu erhöhen. „Die europäische Einigung ist in meinen Augen das größte Zivilisationsprojekt der vergangenen Jahrhunderte“, sagte Schulz.
Einen für Freitagabend geplanten Auftritt beim Bundeskongress der Jusos sagte er aus gesundheitlichen Gründen ab, wie die SPD-Nachwuchsorganisation mitteilte.
Seine klare Ansage, sich auch künftig um Europa-Politik kümmern zu wollen, deutet auf Schulz' Interesse am Amt des Außenministers. Auch in Berlin verdichteten sich die Anzeichen. Der Chef der SPD-Linken im Bundestag, Matthias Miersch, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Deutschland bekommt mit Frank-Walter Steinmeier einen tollen neuen Bundespräsidenten und mit Martin Schulz die Möglichkeit eines kompetenten und international anerkannten Nachfolgers als Außenminister.“ Auch der CDU-Europapolitiker Elmar Brok ist für Schulz: „Er wäre eine gute Besetzung.“
Schulz (60) ist seit 1974 SPD-Mitglied. Er gilt als leidenschaftlicher Europapolitiker und beherrscht sechs Sprachen (Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch, Holländisch). Während seiner Zeit in Brüssel und Straßburg schärfte Schulz sein außenpolitisches Profil und wurde in Deutschland bekannt. 54 Prozent der Deutschen wünschen ihn sich laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“-Magazins als zukünftigen Außenminister.
Auch als möglicher Kanzlerkandidat liegt Schulz vor Gabriel. Nach einer Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Funke Mediengruppe (Freitag) glauben 42 Prozent, Schulz habe die besseren Chancen gegen Merkel, während sich 35 Prozent für Gabriel aussprechen. Unter den Anhängern der SPD ist der Vorsprung für Schulz noch größer: 54 Prozent halten ihn für chancenreicher, 41 Prozent Gabriel. Die SPD will nach eigenen Angaben erst im Januar die K-Frage entscheiden.
Die deutschen Sozialdemokraten in Brüssel bedauerten indes, dass er nicht an der Spitze des Europaparlaments bleibt. „Martin Schulz wäre ganz sicher die beste Lösung gewesen für dieses Haus“, sagte ihr Chef Udo Bullmann. Schulz werde „hier eine Riesenlücke hinterlassen.“
EVP-Fraktionschef Manfred Weber zollte Schulz Respekt für seinen großen Einsatz im Parlament. Wen er als Parlamentspräsident vorschlagen will, ließ der CSU-Politiker zunächst offen. Auf Nachfrage äußerte er sich auch nicht dazu, ob er selbst zur Kandidatur bereit steht.
Auch für die Europa-Politik ist Schulz' Entscheidung bedeutsam. Kommmissionspräsident Juncker hatte sich dafür eingesetzt, dass Schulz Parlamentspräsident bleiben kann. Es wird nicht ausgeschlossen, dass nun auch eine Debatte über andere Spitzenposten losbricht.
