SPD-Linke wirbt für Rot-Rot-Grün im Bund
Berlin (dpa) Die SPD-Linke will einem Zeitungsbericht zufolge konkrete Perspektiven für eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 eröffnen.
Eine mögliche Zusammenarbeit soll laut „Frankfurter Rundschau“ zentrales Thema der Jahrestagung sein, zu der sich der linke SPD-Flügel im Juni in Frankfurt trifft.
Das Blatt zitiert aus dem Programmentwurf, der von der Sprecherin der Demokratischen Linken (DL), Hilde Mattheis, erstellt wurde. Danach soll das Motto der Veranstaltung heißen: „Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert - Impulse für eine linke Regierungspolitik.“
Dazu planen die SPD-Linken dem Bericht zufolge eine gemeinsame Podiumsrunde von SPD-Chef Sigmar Gabriel, Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin und Linken-Fraktionsvize Dietmar Bartsch. Dort solle über eine „linke sozial-ökologische Alternative“ diskutiert werden. Mattheis mache sich dafür stark, die Verteilungsfrage ins Zentrum des Wahlkampfs zu rücken.
In der SPD-Spitze stießen die Pläne auf aber Unverständnis, meldete das Blatt. Gabriel hatte mit Blick auf die Bundestagswahl erst kürzlich erklärt: „Die Alternative lautet: Rot-Grün oder Schwarz-Gelb. Die Linkspartei ist auf Bundesebene nicht regierungsfähig.“