SPD-Spitze: Zukunftsvision entwickeln und Wähler „mitreißen“
Berlin (dpa) - Die Sozialdemokraten müssen nach Auffassung führender SPD-Politiker für die Bundestagswahl 2017 dringend eine mitreißende Zukunftsvision entwerfen, um ihre schlechten Umfragewerte zu verbessern.
„Wir müssen uns noch stärker fragen, was den Leuten unter den Nägeln brennt“, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). Die SPD müsse zeigen, dass sie eine Vorstellung von Deutschland in 15 oder 20 Jahren habe. „Das ist noch nicht gelungen. Da müssen wir uns noch mehr anstrengen.“
In der ersten Hälfte der Legislaturperiode habe die SPD vor allem Versprechen der Vergangenheit abgearbeitet. „Aber die Menschen wählen die Zukunft“, sagte sie der „Frankfurter Rundschau“. Seit Monaten pendelt die SPD in den meisten Umfragen um die 25/26 Prozent.
Der 2013 gescheiterte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sagte der „Bild am Sonntag“, der Partei fehlten für ein gutes Wahlergebnis bislang die richtigen Inhalte. „Wenn die SPD weiter so auftritt wie derzeit, wird sie es schwer haben, über 30 Prozent zu kommen. Sie mobilisiert nicht, sie weckt keinen Enthusiasmus, sie reißt niemanden mit.“
Entscheidend sei, mit welcher „Erzählung“ die SPD 2017 antreten werde. „Momentan erscheint sie mir kaum präsent, zentrale Zukunftsfragen zu thematisieren“, monierte der frühere Bundesfinanzminister. Er warnte: „Das Abarbeiten des Koalitionsvertrages wird die SPD nicht über 30 Prozent führen.“
Schuld an den schlechten Umfragewerten sei eine eindimensionale Politik: „Die Fixierung weiter Teile der SPD auf das Thema soziale Gerechtigkeit wird nicht reichen. Zumal andere Parteien wie die Grünen, die Linken oder CDU/CSU ja nicht wie die Abrissbirne des Sozialstaates dastehen. Die SPD muss auch auf eine wirtschaftliche und kulturelle Mehrheit zielen.“ Zugleich sprach sich Steinbrück dafür aus, dass die Sozialdemokraten 2017 mit Parteichef Sigmar Gabriel an der Spitze antreten.
Der Kieler Regierungschef Torsten Albig (SPD) hatte Ende der Woche mit unverblümten Äußerungen über die Wahlchancen der SPD für Aufsehen gesorgt. Er sagte in einem NDR-Interview, es sei schwer, gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu gewinnen. Merkel sei eine gute Kanzlerin. Daher könne auch eine bloße Regierungsbeteiligung Wahlziel der SPD sein. Albig stellte dabei auch eine Kanzlerkandidatur der SPD infrage: „Ob da die Bezeichnung Kanzlerkandidat noch richtig ist, das werden wir sehen.“
