SPD will Gespräche über Bundeswehrreform
Berlin (dpa) - Nach dem Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums hat die SPD Gespräche der Regierung mit der Opposition über die Bundeswehrreform gefordert.
Nur so könne eine „breite gesellschaftliche Mehrheit“ für die Reform gewonnen werden, sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der „Magdeburger Volksstimme“ (Dienstag). „Wir wollen eine Bundeswehr, die veränderten internationalen Rahmenbedingungen gerecht wird und weiterhin breit in der Bevölkerung verankert ist.“
Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Donnerstag die Amtsgeschäfte von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) übernommen. In seinem ersten Tagesbefehl an die Truppe hatte er erklärt, er wolle die Bundeswehrreform konsequent fortsetzen, aber erst nach einer „gründlichen Lagefeststellung“.
Diese Haltung bekräftigte de Maizière am Montag in einer ersten Videokonferenz mit den Bundeswehrkommandeuren in den Auslandseinsätzen. „Klar ist aber schon jetzt, dass wir uns dauerhaft auf eine Bundeswehr im Einsatz einstellen müssen“, sagte de Maizière.
Der Minister deutete zudem an, dass er in Kürze in die Einsatzgebiete reisen werde. „Bis bald vor Ort“, verabschiedete er sich von den Kontingentführern. Seinen ersten Truppenbesuch im Inland kündigte de Maizière für Mittwoch an. Dann will er mit Soldaten im Gefechtsübungszentrum des Heeres im sachsen-anhaltinischen Letzlingen sprechen.
Die FDP stemmt sich unterdessen weiter gegen einen Sparbonus für das Verteidigungsressort. Ihr haushaltspolitischer Sprecher Otto Fricke forderte in der „Bild“-Zeitung Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf, die Streckung des Spardiktats für das Ministerium zurückzunehmen. „Ich hoffe, dass der Finanzminister die Kabinettsumbildung nutzt, um zum alten Sparkurs zurückzukehren“, sagte Fricke.
Schäuble hatte dem Verteidigungsressort kurz vor dem Rücktritt von Minister Karl-Theodor zu Guttenberg ein Jahr mehr Zeit gegeben, um das Sparvolumen von 8,3 Millionen Euro zu erreichen. In der nächsten Woche entscheidet das Kabinett darüber.
