SPD wirft Regierung Untätigkeit beim Urheberrechtsschutz vor
Berlin (dpa) - Die SPD wirft der Regierung Untätigkeit beim Schutz von Urheberrechten im Internet vor. „Politik muss den Ausgleich der Interessen von Künstlern und Nutzern schaffen. Schwarz-Gelb hat das verschlafen“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der „Welt am Sonntag“.
Künstler müssten von ihrer Arbeit leben können. Zuvor hatten Schriftsteller und Musiker öffentlich beklagt, dass sie durch Raubkopien und Tauschbörsen im Internet um den Lohn ihrer Arbeit gebracht würden.
Diesem Problem will sich die Union stellen: „Wir setzen uns für ein modernes Urheberrecht ein, das einen fairen Interessensausgleich zwischen Nutzern auf der einen Seite und Kulturschaffenden auf der anderen Seite sicherstellt“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe der Zeitung. Gröhe kündigte an, das Urheberrecht einfach und klar zu gestalten zu wollen, „um bestehende Rechtsunsicherheit zu beseitigen“.
Am Donnerstag hatten 100 Erstunterzeichner einer Erklärung gegen den Diebstahl geistigen Eigentums das Urheberrecht als „historische Errungenschaft bürgerlicher Freiheit“ bezeichnet. Zu ihnen gehören die Schriftsteller Daniel Kehlmann, Charlotte Roche, Julia Franck, Martin Walser und Günter Wallraff sowie Künstler wie der Schauspieler Mario Adorf. Auch der Musiker und Schriftsteller Sven Regener unterschrieb - er hatte die Debatte im März mit einer Polemik in Fahrt gebracht.
Daraufhin veröffentlichten Internet-Nutzer eine Gegenerklärung: „Wir wollen das Urheberrecht nicht abschaffen“, betonen sie. Das Internet habe aber die Rahmenbedingungen für kulturelles Schaffen dramatisch verändert, womit sich für alle neue Fragen stellten.
Auch Piraten-Chef Bernd Schlömer betonte, seine Partei wolle das Urheberrecht nicht abschaffen. „Es soll an die Rahmenbedingungen des Internetzeitalters angepasst werden“, sagte er der „Welt am Sonntag“.
