Truppe trotz Mängeln in neue Einsätze
Untersuchungsbericht stellt Rüstungsbereich schlechtes Zeugnis aus. Missionen in Ukraine und Irak geplant.
Berlin. Trotz massiver Ausrüstungsprobleme stehen der Bundeswehr neue Auslandseinsätze bevor. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereitet die Truppe auf Missionen in der Ostukraine und im Nordirak vor. Neue bittere Wahrheiten warten allerdings auf sie in einem Expertengutachten, das ihr heute vorgelegt wird. Darin werden rund 140 Probleme und Risiken bei den größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr aufgelistet.
Das Experten-Gutachten stellt dem Rüstungssektor der Bundeswehr insgesamt ein schlechtes Zeugnis aus. In ihrer Analyse kommen die Experten nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zu dem Ergebnis, „dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist“. Die Umsetzung werde mindestens für die kommenden zwei Jahre erhebliche Kräfte binden.
Konkret bemängeln die Analysten die Vertragsgestaltung bei Großprojekten. Von der Leyen erklärte dazu Sonntagabend in der ARD: „Wir müssen auf Augenhöhe mit der Industrie sein, und wir müssen ganz klar unsere Interessen auch als Bund durchsetzen.“ In den vergangenen beiden Wochen waren nach und nach auch massive Mängel und Pannen bei der bestehenden Ausrüstung der Bundeswehr bekanntgeworden.
Trotzdem laufen erste Vorbereitungen für die Entsendung von Aufklärungsdrohnen zur Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine. Eine Ausbildungsmission im Irak wird ebenfalls geprüft. Dazu könnte der Aufbau eines Trainingszentrums in der Kurden-Hauptstadt Erbil gehören. Aber auch die Beteiligung an der Ausbildung der von Bagdad geführten Streitkräfte ist angedacht. Red