Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen wehrt sich gegen SPD-Kritik
München (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Kritik aus Reihen der SPD an ihrer Amtsführung zurückgewiesen: „Ich weiß nicht, was Herr Oppermann je für die Bundeswehr geleistet hat, aber ich weiß, was wir geleistet haben in den vergangenen vier Jahren“.
Die CDU-Politikerin bezog sich im „Münchner Merkur“ auf eine Äußerung des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der von der Leyen in der „Bild“-Zeitung kürzlich als „schlechteste Verteidigungsministerin seit der deutschen Einheit“ bezeichnet hatte.
Die Verteidigungsministerin sagte der Zeitung weiter, sie habe die Bundeswehr „vom Kopf wieder auf die Füße gestellt“. Seit der Wiedervereinigung sei die Armee immerzu geschrumpft worden. „Wir werden in den nächsten sieben Jahren 18.000 Soldaten und Zivilbeschäftigte mehr einstellen. Wir haben den Materialstau aufgelöst. Und - entscheidend! - wir haben die Trendwende Finanzen geschafft“, sagte sie.
Oppermann legte derweil mit Kritik an von der Leyen nach. Sie versuche, „Kampfdrohnen durch die Hintertür zu beschaffen“, sagte der SPD-Fraktionschef der „Süddeutschen Zeitung“. Dies sei „absolut unangemessen“. Oppermann weiter: „Wir erwarten, dass sie dem Bundestag zügig einen veränderten Vertrag vorlegt, der die Nutzung des Modells Heron TP als Aufklärungsdrohne ermöglicht, aber keine darüber hinausgehenden Komponenten enthält.“ Die SPD hat die Anschaffung der Drohnen in dieser Woche im Bundestag blockiert.
