Verkehrte Welt
Vielleicht ist es eine glückliche Fügung, dass ausgerechnet Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung an der Spitze der Protestbewegung steht. Seine Stadt ist gerade dabei, sich zu schütteln, die Patina abzuschrubben, die sich durch Mangel und Kleinmut auf die Bergische Metropole gelegt hat.
Die Stadt entwickelt Elberfeld zum modernen Einzelhandelszentrum mit perfekter ÖPNV-Anbindung und womöglich großem Factory-Outlet-Center. Bürgerinitiativen und initiative Bürger schafften beispielsweise mit der Nordbahntrasse und der Junior Uni Außergewöhnliches für Freizeit und Bildung. Ähnliches lässt sich auch für viele andere Städte der Region sagen.
Aber ihr Fortschritt steht auf tönernen Füßen, wenn Städte weiter Geschenke bezahlen müssen, die Bundesregierungen ihren Wählern machen. Zum Beispiel das Recht auf einen Kindergartenplatz. Deshalb ist es höchste Zeit, dass die Kommunen finanziell grundsätzlich besser ausgestattet werden. Ihr Stück von Schäubles Steuertorte ist viel zu klein. Das ist verkehrte Welt.
Denn Menschen wohnen nicht im Bund oder im Land, sie wohnen in Städten oder in Dörfern. Und sie haben als Steuerzahler einen Anspruch darauf, dass diese Kommunen ihnen verlässlich bieten können, was ihnen zusteht. Dazu gehören neben Kindergartenplätzen beispielsweise auch sanierte Schulgebäude und Straßen ohne Schlaglöcher.
