Von der Leyen gegen größere Bundeswehr
Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht in der Ukraine-Krise keinen Grund für eine Vergrößerung der Bundeswehr. „Die Truppenstärke selber ist für die Anforderungen, denen wir im letzten Jahr insbesondere ausgesetzt waren, angemessen.“
Das sagte die CDU-Politikerin am Montag auf einer Chefredakteurskonferenz der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Es werde allerdings geprüft, ob das Verhältnis zwischen Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit richtig sei. Außerdem bekräftigte von der Leyen, dass die Zahl der zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr aufgestockt wird. Geplant ist die Schaffung von 1000 zusätzlichen Stellen.
Der Bundeswehrverband - die Gewerkschaft der Soldaten - hatte eine Vergrößerung der Bundeswehr von derzeit höchstens 185 000 auf 190 000 Soldaten ins Gespräch gebracht.
In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa hatten sich 41 Prozent für eine Vergrößerung der Truppe ausgesprochen. Nur 10 Prozent finden sie zu klein, 29 Prozent sind mit der derzeitigen Truppenstärke einverstanden.
Fast jeder Zweite sprach sich in der Umfrage für die Erhöhung des Wehretats aus. Von der Leyen plädierte für eine moderate Steigerung über mehrere Jahre. Das sei für eine verlässliche Planung notwendig, sagte sie vor Chefredakteuren und Programmverantwortlichen deutscher Medien.
An diesem Mittwoch will das Kabinett die Eckwerte für den Haushalt des nächsten Jahres und die mittelfristige Finanzplanung bis 2019 beschließen. Verteidigung ist der zweitgrößte Einzeletat und macht im laufenden Jahr elf Prozent des Gesamthaushalts aus.
Die Wehrpflicht gehört für von der Leyen trotz der neuen sicherheitspolitischen Lage der Vergangenheit an. „Wir brauchen langfristig hochqualifiziertes Personal“, sagte sie. Die Vorstellung, man könne das aus Wehrpflichtigen rekrutieren, sei angesichts der Konkurrenz eines erfolgreichen Mittelstandes naiv.
Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht wird auch von einer Mehrheit der Deutschen (52 Prozent) abgelehnt. Nur 36 Prozent sind laut YouGov-Umfrage dafür.
Im Zuge der 2010 eingeleiteten Bundeswehrreform war die Wehrpflicht ausgesetzt und die Truppenstärke von damals 250 000 Soldaten drastisch reduziert worden.
Bundeswehrverbandschef André Wüstner wies darauf hin, dass sich die Lage inzwischen deutlich verändert habe. „Wäre Deutschland 2010 mit den heutigen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen konfrontiert gewesen - Stichworte sind der Islamische Staat oder das Agieren Russlands -, wäre die Wehrpflicht nicht derart unüberlegt ausgesetzt oder die Bundeswehr mit entsprechenden Sparauflagen konfrontiert worden“, sagte Wüstner der dpa.
Er forderte eine Anhebung des Budgets der Bundeswehr von derzeit 33 auf 35 Milliarden Euro bis 2020. Bereits im kommenden Jahr sei eine Erhöhung um 800 Millionen Euro notwendig.
