Von der Leyen schützt de Maizière in G36-Affäre
Berlin (dpa) — Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihren Vorgänger Thomas de Maizière in der Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 in Schutz genommen.
„Wir haben beide die selbe Sicht auf die Dinge“, sagte sie nach einem gemeinsamen Auftritt mit dem jetzigen Innenminister im Verteidigungsausschuss des Bundestags.
Von der Leyen dankte ihrem CDU-Parteifreund sogar. Sie habe auf die von de Maizière eingeleiteten Untersuchungen aufbauen können und sei dann vor wenigen Wochen zu dem Ergebnis gekommen, dass 167 000 Gewehre ausgemustert oder nachgerüstet werden müssten. „Ich bin dankbar, dass Thomas de Maizière notwendige Untersuchungen auf den Weg gebracht hat“, betonte von der Leyen.
Die Grünen forderten erneut einen Untersuchungsausschuss - auch weil kurz vor der Sitzung ein neuer Hinweis auf eine mögliche Verwicklung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) in die G36-Affäre bekannt wurde.
De Maizière hatte in seiner Amtszeit trotz Hinweisen auf Präzisionsprobleme zwei Jahre lang am G36 festgehalten. Die Opposition wirft ihm deshalb vor, die Probleme verschleppt zu haben.
Der CDU-Politiker verteidigte seine Haltung und berief sich auf die in seiner Amtszeit durchgeführten Untersuchungen. „Diese Ergebnisse führten alle dazu, dass nach meiner damaligen Kenntnis das Gewehr G36 voll einsatztauglich ist, ein gutes Gewehr ist und Einschränkungen im Einsatz nicht geboten sind“, sagte er. „Das war das Lagebild zum Ende meiner Amtszeit. Zu der Zeit danach werde ich mich nicht äußern.“
Die Opposition zeigte sich unzufrieden mit seiner Aussage. „Ich fand den Auftritt von Herrn de Maizière wenig überzeugend, er konnte sich an viele Dinge nicht erinnern“, sagte die Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger. Die Linke will der Forderung der Grünen nach einem Untersuchungsausschuss aber weiter nicht folgen. „Wenn wir den brauchen, kriegen wir den, und solange wir ihn nicht brauchen, brauchen wir ihn nicht“, sagte der Linke-Verteidigungsexperte Jan van Aken.
Ein Thema der Sitzung war die Frage, ob der MAD eine Rolle in der Affäre spielt. Ein Beamter einer Ausrüstungs-Dienststelle der Bundeswehr hat intern berichtet, dass der Militär-Geheimdienst die Weitergabe von vertraulichen Informationen an Journalisten überprüft habe.
Das Ministerium ließ den Mann noch am Mittwoch dazu befragen. Nach bisherigen Erkenntnissen handele es sich aber um eine „Einzelwahrnehmung“, die sich bisher weder aus den Akten noch durch Befragungen belegen lasse.
