Weiter starkes Plus bei Steuereinnahmen
Berlin (dpa) - Der kräftige Zuwachs bei den Steuereinnahmen dauert trotz der Konjunkturabkühlung an. Bund und Länder verbuchten im November ein Plus gegenüber dem Vorjahresmonat von 7,6 Prozent.
Wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums weiter hervorgeht, stiegen die Steuereinnahmen zwischen Januar und November (ohne Gemeindesteuern) um 8,5 Prozent auf 456,439 Milliarden Euro. Der Zuwachs liegt damit über dem von den Steuerschätzern für das Gesamtjahr angenommenen Plus von 7,5 Prozent.
Das Finanzministerium bekräftigte in dem am Donnerstag vorgelegten Bericht zugleich, dass der Bund in diesem Jahr weniger neue Schulden machen muss als bisher angenommen: „Es besteht die Erwartung, dass die Neuverschuldung bei rund 20 Milliarden Euro liegen wird.“
Schon Anfang Dezember wurde in der Koalition bestätigt, dass die Nettokreditaufnahme aller Voraussicht nach unter 20 Milliarden Euro liegen werde. Davor war mit 22 Milliarden Euro gerechnet worden. Ursprünglich waren sogar 48,4 Milliarden Euro veranschlagt worden.
Zum Steuerboom trugen vor allem Einnahmen aus der Lohnsteuer bei. Sie übertrafen im November das Vorjahresniveau um 9,8 Prozent. Das Aufkommen aus nicht veranlagten Steuern vom Ertrag stieg brutto um 12,1 Prozent. Da auch Erstattungen um 27,5 Prozent sanken, verbesserte sich das Kassenaufkommen deutlich um 41,3 Prozent.
Das Volumen der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge wuchs im Vorjahresvergleich leicht um 1,2 Prozent. Das kumulierte Ergebnis Januar bis November lag jedoch erheblich unter dem Vorjahreswert (minus 6,1 Prozent). „Dies ist vor allem auf das anhaltend niedrige Zinsniveau zurückzuführen“, heißt es. Die Steuern vom Umsatz übertrafen das Vorjahresniveau um 3,6 Prozent.
Bei der Kernbrennstoffsteuer war im November kein Aufkommen zu verzeichnen. Zwar sei die Abgabe der Atomwirtschaft angemeldet worden, sie werde jedoch erst im Dezember verbucht, hieß es. Zwischen Januar und November lagen die Einnahmen bei 705 Millionen Euro. Nach der letzten Steuerschätzung werden für das Gesamtjahr 920 Millionen Euro erwartet. Ursprünglich - vor der Energiewende und der Abschaltung von Atommeilern - waren 2,3 Milliarden erhofft worden.
Die Einnahmen aus der ebenfalls erst seit Anfang 2011 fälligen Luftverkehrsteuer erreichten mit 99 Millionen Euro im November den bisher höchsten Monatswert. Nach elf Monaten lag das Aufkommen bei 811 Millionen Euro. Für das gesamte Jahr erwarteten die Steuerschätzer zuletzt Einnahmen von 920 Millionen Euro.
