Jeder dritte Euro fließt ins Soziale
Prognose: Regierung rechnet mit Ausgaben in Rekordhöhe.
Berlin. Die staatlichen Ausgaben für Rente, Pflege, Gesundheit, Familie, Jugend und Arbeitslose werden im kommenden Jahr in Folge der Wirtschaftskrise voraussichtlich eine historische Rekordmarke erreichen.
Wie aus dem neuen Sozialbericht der Bundesregierung hervorgeht, den Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin vorstellte, werden die Ausgaben für Sozialleistungen im Jahr 2010 mit rund 770 Milliarden Euro voraussichtlich 32,4Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) beanspruchen. Fast ein Drittel der gesamten Wirtschaftsleistung würde dann in den Sozialbereich fließen. Zum Vergleich: 2008 lag die Quote mit 720Milliarden Euro bei 29 Prozent.
Im laufenden Jahr wird mit Ausgaben von 754 Milliarden Euro gerechnet - das sind 31,9 Prozent. Hauptursachen für den Anstieg sind Ausgaben in der Arbeitslosenversicherung und der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Zudem wirkten sich Leistungsverbesserungen in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung aus wie auch beim Kindergeld, dem Familienleistungsausgleich, beim Wohngeld sowie in der Kinder- und Jugendhilfe, sagte Scholz.
Die Sozialleistungsquote, das Verhältnis von Sozialleistungen zum Bruttoinlandsprodukt, gilt als Indikator für die Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft.
In Deutschland erreichte sie 2003 mit 32,3 Prozent bislang ihren Höchststand. Danach sank sie kontinuierlich: als Konsequenz der von Rot-Grün eingeleiteten Agenda 2000-Sozialreformen und späterer Konjunkturbelebungen.
