Kalifornier wählen gegen den Trend: Demokrat folgt auf Schwarzenegger
San Franzisco (dpa). Bei den Gouverneurswahlen in Kalifornien erlitten die Republikaner - wider den Trend - eine Niederlage. Demokrat Jerry Brown setzte sich als Nachfolger des Republikaners Arnold Schwarzenegger gegen die frühere Ebay-Chefin Meg Whitman durch.
Der Anwalt war bereits von 1975 bis 1983 Gouverneur von Kalifornien gewesen.
Überdies stimmten die Wähler über Sachthemen ab: Die Kalifornier erteilten der Legalisierung von Marihuana eine Absage. Der Volksentscheid „Proposition 19“ sah vor, dass die Marihuana zum Genuss konsumiert und in kleinen Mengen angebaut werden darf. Jeder, der älter als 21 Jahre ist, sollte rund 28 Gramm der Droge besitzen dürfen. Der Verkauf des Rauschmittels aufeinem legalen Marihuanamarkt hätte dem Staat nach Schätzungen jährlichüber eine Milliarde Dollar an Steuern und Gebühren einbringen können.
Außerdem ging es um den Umweltschutz: Die Kalifornier sprachen sich gegen „Proposition 23“ und damit für die Beibehaltung eines strikten Klimaschutzgesetzes aus,berichtete die „New York Times“. Das Votum wurde auch als Sieg für dieUmweltpolitik des scheidenden Gouverneurs Arnold Schwarzenegger gewertet und als Absage an große Ölunternehmen, die den Volksentscheid mitMillionenspenden finanziert hatten.
„Proposition 23“ sah vor, das 2006 von Schwarzenegger unterzeichneteGesetz zur Reduzierung von Treibhausgasen vorerst auszusetzen. Dies seiin der angespannten Wirtschaftslage notwendig, um einen weiteren Abbauvon Arbeitsplätzen zu stoppen, hieß es. Erst wenn die Arbeitslosenquotein dem von der Rezession stark gebeutelten Staat unter 5,5 Prozentrutsche, dürften die strikten Umweltauflagen wieder greifen, verlangtendie Initiatoren. Die Arbeitslosenquote in Kalifornien liegt seit Monaten über 12 Prozent, eine rasche Besserung ist nicht in Sicht.
