Katerstimmung bei Hollande
Mit schlechten Jobzahlen endet für den Präsidenten ein glückloses Jahr.
Paris. Die am zweiten Weihnachtstag veröffentlichten Zahlen des französischen Arbeitsministeriums waren alles andere als ein Geschenk für Staatschef François Hollande. Nach einer kurzen Verschnaufpause ist die Zahl der Arbeitslosen in Frankreich im November wieder gestiegen, und mehr denn je erscheint zweifelhaft, ob der Sozialist sein wichtigstes Ziel erreicht: den Anstieg der Arbeitslosigkeit bis Jahresende zu stoppen. Mit den schlechten Zahlen geht für Hollande ein überwiegend glückloses Jahr zu Ende.
Immer wieder hatte Hollande versichert, er wolle bis Jahresende „die Arbeitslosenkurve umkehren“. Eine Kurve, die seit April 2011 nach oben zeigt und historische Höchstwerte erreicht hat. Als die Zahl im Oktober sank, frohlockte Hollande: „Die Umkehrung der Arbeitslosenkurve ist jetzt in Gang gesetzt.“ Auf den Jubel folgt jetzt die Katerstimmung. Mit Blick auf den Anstieg um 17 800 Arbeitslose auf 3,29 Millionen im November erklärte Hollande: „Das verändert nicht den Trend.“ Die Experten von EU-Kommission und Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gehen hingegen von einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit 2014 aus.
Hollande weiß, dass die Franzosen ihn nach seinen Erfolgen im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit bewerten. Im Zuge der anhaltenden Wirtschaftskrise ist er zum unbeliebtesten Staatschef in der Geschichte der Fünften Republik geworden, in manchen Umfragen äußern sich weniger als 25 Prozent der Befragten positiv über ihren Präsidenten.
Tatenlosigkeit kann dem im Mai 2012 gewählten Hollande indes nicht vorgeworfen werden: Der Sozialist kann bereits eine Arbeitsmarkt- und eine Rentenreform vorweisen und hat zudem mit der Einführung der Homo-Ehe eines seiner zentralen Wahlversprechen umgesetzt. Doch die Franzosen denken bei ihm — neben der Arbeitslosigkeit — eher an Steuererhöhungen, unpopuläre Sparmaßnahmen und Streit zwischen Ministern.
Auch auf dem internationalen Parkett war 2013 für Hollande ein durchwachsenes Jahr. Zwar gab es für den als Zauderer verschrienen Staatschef im Januar nach einer rasch angeordneten Militäraktion gegen Islamisten in Mali Schulterklopfen. Doch als Hollande im August nach einem Giftgaseinsatz in Syrien auf Luftangriffe gegen Machthaber Baschar al-Assad drang, blieb er weitestgehend isoliert.
