„Künstler sollen keine Randexistenz führen müssen“
Plan für das Aus ist offenbar vom Tisch.
Berlin. Die Länder Schleswig-Holstein, Bremen und Sachsen-Anhalt haben sich von einer Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung distanziert. Der Deutsche Kulturrat hatte zuvor Alarm geschlagen, weil nach seinen Informationen mehrere Ausschüsse der Länderkammer diesem - in einem ursprünglichen Gesetzentwurf nicht enthaltenen - Passus über die Künstlersozialkasse bereits zugestimmt hätten. Der Bremer Kultursenator und Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) sprach von einem "bedauerlichen Missverständnis auf Arbeitsebene" in den Bundesratsgremien.
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sagte: "Der Vorschlag zur Abschaffung der Künstlersozialkasse ist unverantwortlich und völlig abwegig. Das wird niemals kommen." Aus Kreisen der SPD-regierten Länder hieß es, dass es im Plenum der Länderkammer mit großer Wahrscheinlichkeit keine Mehrheit für die Abschaffung der Künstlersozialkasse geben werde.
Die Abstimmung soll bereits am 19. September im Bundesrat stattfinden. Auch die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung ist für den Erhalt der Künstlersozialversicherung. "Das ist eine kulturpolitische Errungenschaft", sagte Kulturstaatssekretär Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff (CDU). "Künstlerinnen und Künstler sollen keine Randexistenz führen müssen."
