107 Millionen Rückzahlung an NRW-Städte
Weil Kommunen zu viel in den Fonds „Deutsche Einheit“ gezahlt haben, bekommen sie teils hohe Beträge zurück.
Düsseldorf. Das Land NRW muss den Städten im kommenden Jahr rund 107 Millionen Euro zurückzahlen. Grund ist die Neuberechnung der Einheitslasten, also der Zahlungen in den Fonds „Deutsche Einheit“. 2012 hatten Städte in Nordrhein-Westfalen geklagt, weil sie der Meinung waren, jahrelang zu viel eingezahlt zu haben. Das Landesverfassungsgericht in Münster gab den Kommunen recht. Bereits in diesem Jahr gab es Rückzahlungen in Millionenhöhe.
Düsseldorf kann 2015 mit fast 34 Millionen Euro rechnen, Monheim bekommt 13,6 Millionen erstattet. Einen zweistelligen Millionenbetrag bekommt sonst nur noch Köln zurück (15 Millionen). Die drei Städte haben sehr hohe Gewerbesteuereinnahmen und mussten dementsprechend viel ans Land abführen.
Von etwa 60 Millionen Euro zahlte Monheim beispielsweise die Hälfte in den Fonds ein. „45 Prozent davon bekommen wir jetzt wieder“, sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto) unserer Zeitung. „Wir sehen die Rückzahlung aber nicht als Geschenk. Das ist ein Recht, das wir erstritten haben.“
Auch der Düsseldorfer Kämmerer Manfred Abrahams ist wenig euphorisch. „Das ist ganz einfach Geld, das wir in 2013 zu viel gezahlt haben.“ Abrahams hat Teile der Rückzahlung bereits im Etat 2015 eingeplant. „Wir müssen damit rechnen, mehr in den Kommunal-Soli zu zahlen, als erwartet“, sagt Abrahams. „Das Geld eröffnet also keine Handlungsspielräume.“ Zimmermann will die 13 Millionen in die städtische Finanzrücklage stecken, damit Monheim weiter schuldenfrei bleibt.
Johannes Slawig hingegen, Kämmerer aus Wuppertal, hatte die Rückzahlung von 828 897 Euro nicht im Etat veranschlagt. „Für uns ist es erfreulich, dass wir so viel Geld wiederbekommen. Wir konnten nicht abschätzen, wie viel es wird.“
