Dicke Luft: EU droht NRW-Städten mit Strafen
Notfalls mit drastischen Mitteln soll Deutschland seine Schadstoffbelastung reduzieren.
Brüssel/Düsseldorf. Viel Ärger mit dicker Luft: Städte an Rhein und Ruhr müssen auf Druck der EU-Kommission rasch ihre Stickstoffoxid-Belastung reduzieren — notfalls auch mit drastischen Mitteln. Nach Angaben eines Sprechers von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik drohen aber keine unmittelbaren Fahrverbote.
Brüssel bemängelt die Stickstoffoxid-Belastung vor allem in den Ballungsräumen wie dem Ruhrgebiet, Köln und Düsseldorf. In ganz Deutschland sind 33 Städte betroffen — darunter auch Wuppertal, Mönchengladbach und Essen.
Als Beispiele für Wege zu weniger Belastung nannte der Sprecher höhere Parkgebühren, strengere Umweltzonen, Tempolimits oder eine Verbannung von mehr als zehn Jahre alten Autos aus den Städten — das wäre dann allerdings doch ein Fahrverbot.
Brüssel bemängelt, dass deutsche Behörden bisher nicht nachweisen können, dass sie die Luftqualität bis zum Jahr 2015 wesentlich verbessern können. Stickstoffdioxid ist wie Feinstaub ein gesundheitsgefährdender Schadstoff. Ein Verfahren gegen Deutschland wegen Verletzung von EU-Recht ist noch nicht eingeleitet worden. Das kann geschehen, wenn nicht rasch eine Besserung erreicht wird.
Nach einem Bericht der „Bild“ sei der Gehalt der Schadstoffe in der Luft in Deutschland sogar noch gestiegen. Die Bundesregierung selbst habe den Autoverkehr als Hauptursache des Problems benannt. Sicher ist, dass vor allem Dieselfahrzeuge Stickoxide in die Luft ausstoßen.
Deutschland muss sich nun überlegen, wie es die Vorgaben aus Brüssel umzusetzen gedenkt. Abstimmen könnten sich die zuständigen Experten mit Kollegen aus Großbritannien, Frankreich und Italien. Auch in diesen Ländern flatterten warnende Briefe aus Brüssel ein. Red
