Fahrplan für ein Ampelbündnis in NRW
Die Linkspartei würde Kraft wählen.
Düsseldorf. Die Linkspartei im Landtag schließt nicht aus, SPD-Spitzenfrau Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin zu wählen. Das sagten am Montag die beiden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei, Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann. "Das bedeutet aber nicht, dass wir dauerhaft eine Minderheitsregierung tragen würden", sagte Zimmermann.
Am Dienstag starten die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP. Dort wird ausgelotet, ob es Chancen für eine sogenannte Ampel gibt.
Die Differenzen vor allem zwischen FDP und Grünen, aber auch zwischen der SPD und den Liberalen sind groß. Doch der Zeitdruck für eine Einigung ist enorm. Bereits am Mittwoch tritt der Landtag zur ersten Sitzung zusammen. Landtagspräsidentin Regina van Dinther (CDU) amtiert weiter, obwohl sie kein Mandat für den neuen Landtag hat - wegen der unklaren Machtverhältnisse darf sie bleiben.
Bis 15. Juli müsste es aber eine Landesregierung geben, dann beginnen die Ferien. Läuft bei den Ampelgesprächen alles gut, würden die drei Parteien bis Ende nächster Woche ihre Gremien befragen, ob es Koalitionsverhandlungen geben soll. Am 10. oder 11. Juli könnten dann Parteitage über einen Koalitionsvertrag entscheiden, am 13. oder 14. Juli dann die Regierung gewählt werden. Aber nur bei einer Einigung. Davor gibt es viele Fragezeichen.
