NRW Gesundheitskarte für Flüchtlinge: Acht Kommunen beginnen 2016

Wenn Asylbewerber krank werden, müssen sie erst zum Sozialamt, vevor sie zum Arzt dürfen. Die neue Gesundheitskarte für Flüchtlinge in NRW verkürzt das. Acht Kommunen führen die Karte zum frühestmöglichen Termin ein.

In Nordrhein-Westfalen wollen acht Städte Anfang 2016 erstmals eine Krankenversicherungskarte für Asylbewerber einführen.

Foto: Federico Gambarini

Düsseldorf (dpa). In Nordrhein-Westfalen wollen acht Städte Anfang 2016 erstmals eine Krankenversicherungskarte für Asylbewerber einführen. Bislang seien Alsdorf, Bonn, Gevelsberg, Monheim, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen, Sprockhövel und Wermelskirchen der Vereinbarung über den Einsatz der Gesundheitskarte beigetreten, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

NRW hatte Ende August als erstes Flächenland geregelt, dass Flüchtlinge eine Gesundheitskarte bekommen können. Kommunen sollten sich bis zum 31. Oktober melden, wenn sie zum 1. Januar 2016 mitmachen wollen. Bei einer nur geringfügigen Überschreitung dieser Frist sollten sie aber noch zu Jahresbeginn starten können, wenn die zuständige Krankenkasse einverstanden sei, erklärte das Ministerium. Die Karten werden quartalsweise eingeführt.

Weitere Städte, etwa Köln oder Münster, haben fest vor, diese Gesundheitskarte einzuführen. Bislang müssen Flüchtlinge auf den Ämtern erst einen Behandlungsschein für den Arztbesuch holen. Die Gesundheitskarte ist für diejenigen gedacht, die nicht mehr in Erstaufnahmeeinrichtungen leben. Für die Krankenkosten von Flüchtlingen müssen die Kommunen aufkommen.

Die CDU im NRW-Landtag bescheinigte der elektronischen Gesundheitskarte eine schlechte Anfangsbilanz. „Die Verhandlungen mit den Krankenkassen zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge wurden zulasten der Kommunen geführt“, kritisierte André Kuper, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion. Er verwies darauf, dass Anfang 2016 nur acht von 396 Kommunen in NRW damit an den Start gehen.