NRW-Politik Grüner Klocke: Ich wäre gerne Minister geworden!
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen in NRW Arndt Klocke hat sich zu dem ausgehandelten Koalitionsvertrag geäußert. Gerne hätte der 51-Jährige auch einen Ministerposten im neugewählten Landtag übernommen.
Am Donnerstagnachmittag wurde der Koalitionsvertrag zwischen Grünen und CDU in NRW fertig gestellt. Am Freitag erfolgte dann die Vorstellung der einzelnen zukünftigen Ministerposten im Landtag von Deutschlands bevölkerungsreichsten Bundesland. Laut Arndt Glocke, Landtagsmitglied der Grünen in Nordrhein-Westfalen, hat seine Partei in den Bereichen Verkehr, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung, bei denen er persönlich mitinvolviert war, „einen guten, zukunftsfähigen Koalitionsvertrag verhandelt“.
Auch mit dem Verkehrsteil zeigt sich der gebürtige Bad Oeynhausener zufrieden und gibt einen Ausblick auf die zukünftigen Pläne. „Wir wollen den ÖPNV mit einer landesweiten Mobilitätsgarantie deutlich ausbauen, mehr Züge auf die Schiene setzen und u.a. das Azubi-Ticket im Angebot verbessern. Wir wollen bis 2027 1000km neue Radwege realisieren und die personellen Ressourcen bei Straßen NRW sowie in den Kommunen für die Radwegeplanung deutlich erhöhen.“
Jedoch mahnt er im Zusammenhang mit möglichen Bauvorhaben, dass insbesondere beim Straßenbau das Motto „Erhalt vor Neubau“ gilt. In diesem Zusammenhang sei es auch von Wichtigkeit, dass „der Landesstraßenbedarfsplan überarbeitet wird und die Lärmsanierung an den Autobahnen deutlich ausgeweitet“. Ebenso sei es wichtig die Nachtflugregelungen anzupassen und zu verbessern.
Betrübt zeigt sich Klocke jedoch darüber, dass er für kein Ministeramt der neuen Regierung bestimmt worden ist. „Ich hätte gern nach zwölf Jahren als Fachpolitiker im Landtag diesen Koalitionsvertrag aus der Regierung heraus mit umgesetzt. Unsere Grünen-Spitze hat dies anders entschieden. Dem künftigen Minister Oliver Krischer wünsche ich viel Erfolg und eine gute Hand bei den vielfältigen Herausforderungen.“
Kritisch steht der 51-Jährige den Entscheidungen, die im Kontext mit den Ministerien gefällt wurden gegenüber. „Die Zuschnitte der grünen Ministerien sind aus meiner Sicht nur in Teilen gut gewählt. Die Aufgaben der Mobilitätswende hätten in unserem großen Bundesland weiterhin ein eigenständiges Haus gerechtfertigt. Die Zerschneidung des bisherigen Umweltministerium, in dem einst Bärbel Höhn und Johannes Remmel erfolgreich gewirkt haben, halte ich politisch für unklug.“ Für die Zukunft kündigte Klocke an sich den „neuen politischen Themen“ seiner Fraktion zuzuwenden.
