Krautscheid will nicht CDU-Fraktionschef werden
Düsseldorf (dpa). Während SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen eine Minderheitsregierung vorbereiten, kommt bei der CDUdas Personalkarussel in Schwung. Der Generalsekretär des CDU-Landesverbands, Andreas Krautscheid, schied aus der Riege derAnwärter auf das Amt des Fraktionsvorsitzenden aus.
Er wolle seineAufgaben in der Parteizentrale fortführen, sagte Krautscheid amDienstag nach einer Fraktionssitzung in Düsseldorf. Der 49-Jährigegalt bislang als aussichtreicher Kandidat für den Posten desOppositionsführers. Landtagspräsident soll für die CDU der derzeitigeUmweltminister Eckhard Uhlenberg werden.
Die CDU-Landtagsfraktion hat derzeit nur einen kommissarischenVorsitzenden. Auch der geschäftsführende Ministerpräsident JürgenRüttgers will das Amt nicht übernehmen. Als Kandidaten für denFraktionsvorsitz werden nun vor allem Arbeitsminister Karl-JosefLaumann und Integrationsminister Armin Laschet genannt. Der neueFraktionschef soll am 6. Juli gewählt werden.
Offizielle Kandidaturen für den Fraktionsvorsitz gibt es bislang nicht. „Es hat heute keine Bewerbungsreden gegeben“, sagte der kommissarische Fraktionschef Christian Weisbrich nach der Sitzung. Die Wahl des Fraktionsvorsitzenden sei eine interne Angelegenheit und brauche kein öffentliches Forum.
„Wir haben ein breites Angebot von hervorragend geeigneten Kandidaten“, fügte er hinzu.Krautscheid verwies darauf, dass er erst vor drei Monaten mit einem Ergebnis von 99 Prozent von einem Landesparteitag zum Generalsekretär gewählt worden sei. Er gilt als politischer Vertrauter von Rüttgers, der CDU-Landesvorsitzender bleiben will.Zunächst arbeitete Krautscheid für Rüttgers als Regierungssprecher.
Später war er als Bundesrats- und Europaminister auch für die Medienpolitik zuständig. Nachdem der damalige Generalsekretär Hendrik Wüst im Zuge der CDU-Sponsorenaffäre zurückgetreten war, schickte der Regierungschef Krautscheid als Krisenmanager in die Parteizentrale.
Die CDU-Fraktion nominierte Umweltminister Uhlenberg einstimmig für das Amt des Landtagspräsidenten. Aus der Geschäftsordnung des Parlaments ergebe sich, dass die CDU als stärkste Fraktion Anspruch auf dieses Amt habe, sagte Weisbrich. Zwar verfügen CDU und SPD beide über jeweils 67 Sitze.
Die CDU war bei der Landtagswahl aber mit knapp 5900 Stimmen stärkste Partei geworden. In der Geschäftsordnung des Landtags heißt es, bei gleicher Stärke entscheide die Zahl der abgegebenen gültigen Wählerstimmen über die Reihenfolge der Fraktionen. Gespräche zwischen CDU und SPD habe es in dieser Frage noch nicht gegeben, sagte Weisbrich.
