Kritik Neues Dienstfahrzeug: Ein Auto, das der Polizei wohl missfällt

Kritik am BMW 318d, der Dienstfahrzeug in NRW ist.

Düsseldorf. Gregor Golland (CDU) hat sein Urteil schon gefällt. „Nun rächt sich, die billigste Lösung genommen zu haben“, sagt der Innenpolitiker der NRW-CDU über den BMW 318d, der den Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen als neues Dienstfahrzeug vor die Amtsstube gestellt wurde. Das Problem: Die Beamten sind mit ihrem Gefährt offenbar nicht recht zufrieden. Über eine parlamentarische Kleine Anfrage will Golland nun einen Maßnahmenkatalog von Innenminister Ralf Jäger (SPD) abfragen. Wie gedenke der Minister die Mängel auszugleichen?

Insgesamt 25 Schwachstellen haben Beamte in einer Umfrage in wohl ausgewählten Dienststellen hervorgebracht, die Mängelliste, heißt es, solle Jäger bald zugehen. Das Fazit: „Der BMW ist für den Streifendienst völlig ungeeignet.“ Oppositionspolitiker Golland fasst die Probleme zusammen: „Der Streifenwagen bietet zu wenig Platz für die Insassen, hat zu wenig Stauraum und ist im Ergebnis gefährlich für die Beamten. Es fehlt an Platz für effektive Schutzwesten, Schutzhelme und den sicheren Gefangenentransport.“

Dem Landesinnenministerium sei es bei der Neuanschaffung mehr um Wirtschaftlichkeit als um tatsächliche Praxistauglichkeit gegangen. Über drei Jahre sollen mehr als 1800 Exemplare des bayerischen Mittelklasse-Kombis in NRW verteilt werden, etwa 21 Millionen Euro an Leasingkosten fallen an. Von größerer Unzufriedenheit in Bayern, wo Beamte das Gefährt seit längerer Zeit nutzen, ist derweil nichts bekannt. Aber dazu sagte Golland nichts. kup