Breitband-Ausbau NRW fördert schnelles Internet mit einer halben Milliarde Euro

Bis 2018 soll der flächendeckende Breitband-Ausbau abgeschlossen sein. Vor allem ländliche Regionen würden profitieren.

Foto: dpa

Düsseldorf. NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) stellte am Freitag die Eckdaten des Förderprogramms für den Breitband-Ausbau vor. „Wir setzen bis 2018 rund eine halbe Milliarde Euro ein, um das Ziel einer schnellen Internetversorgung für alle zu erreichen“, sagte Duin. Mit rund neun Millionen Euro unterstützt das Land dabei 53 Kreise und kreisfreie Städte allein im Bereich Planung des Breitband-Ausbaus. Um Gewerbegebiete an das schnelle Internet anzuschließen, werden weitere 50 Millionen Euro aus Erlösen der Frequenzversteigerung zur Verfügung gestellt.

Während die Großstädte und Ballungsräume flächendeckend gute Verbindungen haben, fehlt es vor allem in ländlichen Regionen an den Datenautobahnen. Um das zu ändern, investiert das Land hier 65 Millionen Euro, mit denen die Haushalte an das Breitband-Netz angeschlossen werden sollen.

Zusätzlich haben Kommunen die Möglichkeit, eigene Projekte zum Breitband-Ausbau zu 50 Prozent durch den Bund fördern zu lassen. Städte und Kreise müssen zehn Prozent beisteuern, die restlichen 40 Prozent verspricht das Land zu übernehmen. Bei Kommunen mit Nothaushalt kann die Förderung auch darüber hinaus gehen. „Kein einziger Euro, den der Bund zum Breitbandausbau in den nordrhein-westfälischen Kommunen bewilligt, wird aufgrund der fehlenden Landesförderung verfallen“, sagte Duin.

Die Förderung setzt sich zusammen aus 157 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln sowie 135 Millionen Euro aus Erlösen durch Frequenzversteigerungen. Der Rest sind Landesmittel, mit denen die Finanzierungslücke bei den Bundesprojekten geschlossen wird.