Programm für Aussteiger in NRW: 131 Neonazis aus der Szene raus

Düsseldorf (dpa). Das Aussteigerprogramm des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes für Neonazis hat sich aus Sicht von Innenminister Ralf Jäger (SPD) bewährt.

Seit 2001 hätten 131 Neonazis mit Hilfe des Programms den Ausstieg aus der Szene geschafft, berichtete Jäger in einer am Montag veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage der Piraten-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Etwa 90 Prozent der Aussteiger seien nicht mehr straffällig geworden. Vor der Aufnahme in das Programm hätten hingegen 83 Prozent von ihnen Straftaten begangen.

Zu diesem Ergebnis sei die Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus des Bundeskriminalamts gekommen. 2014 soll die Wirkung des Programms erneut geprüft werden.