Rauchverbot: Am 1. Mai ist Schluss mit Qualmen in NRW-Kneipen
Ab dem 1. Mai gilt an Rhein und Ruhr das bundesweit wohl strengste Rauchverbot. Wirte wollen sich wehren.
Düsseldorf. Der Countdown läuft: Nur noch fünf Tage gilt für die Raucher in vielen der 40 000 Gaststätten in NRW „Feuer frei“. Ab dem 1. Mai tritt in Nordrhein-Westfalen ein umfassendes Rauchverbot in Kraft — wohl das strengste bundesweit.
Das Rauchen ist dann in der Gastronomie generell verboten — ohne Ausnahme. Das bedeutet das Aus für die Raucherclubs, die nach den bisher gültigen Bestimmungen seit dem Jahr 2008 entstanden sind. Sie sind illegal. Nur auf den Außenterrassen darf weiter gequalmt werden.
Auch das Rauchen in Festzelten — etwa bei Karnevalsveranstaltungen oder Schützenfesten — ist künftig strikt verboten. Das gilt auch in Bayern — selbst auf dem Oktoberfest müssen Raucher seit Jahren draußen bleiben.
Das strikte Rauchverbot gilt auch auf Flughäfen, in allen Behördengebäuden, in Schulen, an Unis, in Einkaufszentren oder in Einkaufspassagen. Das Rauchen von Wasserpfeifen in den Shisha-Cafés ist künftig ebenfalls illegal.
Die Vorschriften sind im Landtag mit einer Mehrheit aus SPD, Grünen und Piraten verabschiedet worden. Es gibt nur eine Ausnahme: Bei geschlossenen Gesellschaften können Gastgeber und Wirt vereinbaren, dass geraucht werden darf.
Es muss sich aber um eine Familienfeier oder ein vergleichbares Ereignis handeln. Pläne von einigen Wirten, dauerhaft jedes Wochenende eine „Geschlossene Gesellschaft“ zu etablieren, sollen die Kontrolleure unterbinden.
„Durch die vom Landtag beschlossenen Gesetzesänderungen bekommt auch NRW ab Mai einen umfassenden und konsequenten Nichtraucherschutz“, sagte NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) unserer Zeitung. Doch es regt sich Widerstand: Eine Gruppe von Wirten in Münster will Unterschriften für die Einleitung eines Volksbegehrens gegen das Rauchverbot sammeln.
Die Kontrolle liegt bei den Kommunen, die Haftung bei den Wirten. Ihnen drohen Geldbußen bis zu 2500 Euro und der Verlust der Lizenz, rauchende Gäste können mit bis zu 1000 Euro belangt werden. Die Wirte befürchten ein Kneipensterben.
„Vor allem Eckkneipen sind bedroht. Bis zu 3000 könnten in den nächsten Jahren wegen des Verbots schließen“, sagte Thorsten Hellwig vom Hotel- und Gaststättenverband. Dort hat man kein Verständnis für das Vorgehen und vergleicht es mit „Tempo 30 auf der Autobahn“.
