Scharfe Kritik an den Piraten hinter verschlossenen Türen
Düsseldorf. Das Verhalten einiger Abgeordneter der Piraten im NRW-Landtag ist am Mittwoch im Ältestenrat, dem Gremium zur Selbstkontrolle des Parlaments, heftig kritisiert worden.
Hinter verschlossenen Türen bekamen die Vertreter der Piraten von den anderen die Leviten gelesen. Zunächst musste erst ein Pirat des Raums verwiesen werden. Er hatte kein Zutrittsrecht zu der nicht öffentlichen Sitzung.
Die peinlichen Sex-Ergüsse der Abgeordneten Birgit Rydlewski, aber vor allem die einhellig als antisemitisch empfundene Internet-Äußerung des Piraten Dietmar Schulz, der zum Volkstrauertag sein Bedauern darüber zum Ausdruck gab, dass jüdischer Holocaust-Opfer gedacht wird, während in Nahost gekämpft wird, hatten die anderen Parteien alarmiert.
In der Piraten-Fraktionssitzung war von einer „Antifaschistenfront von SPD, Grüne, CDU und FDP“ die Rede, die mit Hilfe „der Journaille die Piraten anpissen“ wolle. „Das geht nicht“, so die klare Ansage der anderen Parteien.
Nach der Sitzung gab sich Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) öffentlich versöhnlich. „Die zweite Entschuldigung des Abgeordneten Schulz ist klar und akzeptiert. Generell muss sich aber jeder Abgeordnete immer bewusst sein, dass er gewählter Volksvertreter für 18 Millionen Bürger ist.“ fu
