Massenproteste bei Opel – Merkel macht bei GM Druck
Demonstrationen gegen Stellenabbau und Werksschließungen. Merkel will sich mit Obama absprechen.
Bochum/Rüsselsheim. Mit Wut im Bauch sind tausende von Opel-Mitarbeitern in ganz Deutschland auf die Straße gegangen: An allen vier Opel-Standorten demonstrierten sie gegen die von General Motors (GM) geplanten Massenentlassungen und Werkschließungen - der Machtkampf um Opel erreicht einen neuen Höhepunkt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte nach einem Telefonat mit US-Präsident Barack Obama an, den Druck auf GM nun zu erhöhen. GM droht der Belegschaft mit Insolvenz, sollten die Betriebsräte nicht zu Zugeständnissen bereit sein. Die deutsche Politik und der Opel-Betriebsrat bringen sich nach dem Scheitern des Magna-Deals für Verhandlungen um Arbeitsplätze und Staatshilfen in Stellung.
Merkel sagte: "Bei allen Fragen, die sich jetzt stellen, werden wir sehr vertrauensvoll zusammenarbeiten." Das Verhältnis zu den USA hält sie trotz der Kehrtwende von GM bei Opel nicht für beeinträchtigt. Der US-Präsident habe sie nicht absichtlich in Unkenntnis über den geplatzten Opel-Verkauf gelassen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) verlangte von GM derweil den Erhalt der Arbeitsplätze in Deutschland.
GM als alter und neuer Mutterkonzern will rund 10 000 Stellen in Europa streichen - das würde dem Konzept des abgeschmetterten Bieters, des österreichisch-kanadischen Zulieferers Magna, ungefähr entsprechen. Nach dem Sanierungskonzept vom Frühjahr, auf dem GM aufbauen will, sollten drei Werke geschlossen werden: Antwerpen, Bochum und Eisenach. Laut GM könnte Bochum jedoch möglicherweise überleben - eventuell könnten dort Elektroautos gebaut werden, hieß es.
Werksschließungen müssten in dem GM-Konzept ausgeschlossen werden, forderte NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) bei der Protestveranstaltung in Bochum. "Wir werden kein Geld zur Verfügung stellen, wenn der Standort Bochum nicht erhalten bleibt", sagte er.
GM ist sich trotz des abgesagten Verkaufs von Opel der Staatshilfe aus Deutschland und den anderen europäischen Opel-Ländern sicher: "Wenn sie den Magna-Plan mögen, mögen sie auch den GM-Plan", sagte Vize-Präsident John Smith. Sollte Deutschland die Unterstützung verweigern, müsse GM einen "Plan B" ziehen. Nach Medienberichten kann GM aus den eigenen "unbegrenzten Barreserven" schöpfen, um die Restrukturierung selbst zu schultern. Red