Kommunalwahlen im September 2020 Oberbürgermeisterwahlen in der Region: Der CDU fehlen die Kandidaten
Düsseldorf · Wer die SPD-Amtsinhaber herausfordern soll, ist vielfach offen. Politikwissenschaftler sieht die CDU dadurch im Nachteil.
Knapp zehn Monate vor den nächsten Kommunalwahlen in NRW hat die CDU Probleme, in den großen Städten im Verbreitungsgebiet dieser Zeitung Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl aufzustellen. In Wuppertal, Düsseldorf, Krefeld, Solingen und Remscheid steht die CDU jeweils vor der Aufgabe, das Amt einem amtierenden SPD-Oberbürgermeister streitig zu machen. Allein in Solingen hat man mit Carsten Becker bereits einen Kandidaten gefunden, der SPD-Oberbürgermeister Tim Kurzbach herausfordern soll. In Düsseldorf ist noch unklar, wer gegen Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) antreten soll.
In Krefeld wartet der amtierende OB Frank Meyer (SPD) auf den Namen seines Herausforderers. Hier gibt es Spekulationen, dass die CDU das Unterfangen gemeinsam mit der FDP angeht und dafür möglicherweise den liberalen Bundestagsabgeordneten Otto Fricke ins Rennen schickt. Ein gemeinsamer Kandidat – von CDU, Grünen und FDP – steht auch in Wuppertal zur Debatte. In diesem Zusammenhang wurde bei der CDU bereits viel und kontrovers über eine mögliche Kandidatur von Uwe Schneidewind, Präsident des Wuppertal Instituts, diskutiert. Doch weder hier noch in Remscheid ist eine Entscheidung gefallen. In der bergischen Stadt soll die Entscheidung, wen die CDU gegen OB Burkhard Mast-Weisz (SPD) ins Rennen schickt, erst Ostern fallen.
„Gemeinsamer Kandidat eine Zumutung für eigene Wähler“
Ulrich von Alemann, Düsseldorfer Politikwissenschaftler, hält es aus Sicht der CDU für problematisch, so lange mit der Aufstellung eines Spitzenkandidaten zu warten. „Es gibt in Deutschland generell eine Scheu, zu früh in den Ring zu steigen. In anderen Ländern, wie etwa in Großbritannien ist der Oppositionsführer der Schattenkanzler und kann sich in dieser Rolle profilieren.“ Hierzulande gebe es bei allen Parteien die Vorsicht, man könne verbrannt werden als Kandidat. „Ich halte das nicht für richtig“, sagt der Parteienforscher, „wenn man sich als Kandidat so schwach fühlt, dass die eigenen Stärken schon während der Kandidatur zerredet werden können, dann sollte man gar nicht erst antreten.“
Die CDU zögere auch deshalb, „weil sie durch die Wahlrechtsänderung, die Abschaffung der Stichwahl, die ich übrigens nicht für richtig halte, das Risiko für sich vergrößert hat.“ Nun könne ein Kandidat mit der relativen Mehrheit von zum Beispiel 21 oder 22 Prozent gewählt werden. Da habe der Amtsinhaber durch seine Bekanntheit einen Vorteil. Gerade deshalb sei eine frühe Nominierung eines Kandidaten so wichtig, damit dieser genug Zeit habe, beim Wähler bekannt zu werden.
Von der Idee eines von der CDU gemeinsam mit anderen Parteien aufgestellten Kandidaten hält der Politikwissenschaftler nicht viel. Koalitionen könnten nach einer Wahl vereinbart werden. Wenn aber eine Partei wie die CDU auf einen eigenen Kandidaten verzichte, sei das „eine Zumutung für ihre eigenen Mitglieder und Wähler“. Das treffe in der eigenen Partei zu Recht auf Widerstand.
