Steinmeier befeuert die K-Frage
Der Parteilinke Stegner spricht sich für den Fraktionschef aus.
Berlin. In der SPD ist der Streit um die Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2013 neu entbrannt. Der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner kann sich eine Kandidatur des Bundestagsfraktionschefs Frank-Walter Steinmeier vorstellen. „Es ist gar keine Frage, dass Frank-Walter Steinmeier ein geeigneter Kanzlerkandidat wäre“, sagte Stegner, der anders als Steinmeier zum linken Parteiflügel gezählt wird.
Stegner reagierte auf Kriterien, die Steinmeier selbst für die Kanzlerkandidatur formuliert hatte. Diese seien die richtigen: „Der Kanzlerkandidat der SPD muss nicht nur in der eigenen Partei angesehen sein, sondern auch in der Bevölkerung größtmöglichen Rückhalt genießen“, sagte Stegner. „Und natürlich muss er Kanzler können.“ Die Entscheidung falle allerdings erst Anfang 2013 nach der Landtagswahl in Niedersachsen.
Für Steinmeier sind bei der Auswahl des Kanzlerkandidaten seiner Partei nach eigenen Worten dessen Umfragewerte und Rückhalt in den eigenen Reihen mit entscheidend. Diese Kriterien gelten zugleich für Steinmeiers Mitanwärter auf diese Position als eher ungünstig: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat von ihnen die schwächsten Umfragewerte, Ex-Finanzminister Peer Steinbrück stößt auf die größten internen Vorbehalte.
Der 56-jährige Steinmeier war in der Großen Koalition Außenminister und Vizekanzler und bereits 2009 Kanzlerkandidat der SPD.
„Entscheidend ist die Frage, wer bei der Gesamtwürdigung aller Umstände die größten Chancen hat, die SPD in die Regierung zu führen“, sagte Steinmeier am Wochenende. „Natürlich spielen Umfragen eine Rolle.“ Von Bedeutung sei auch, „wie der Kanzlerkandidat mit der eigenen Partei klarkommt und welche Chancen er bei einem Wählerpublikum außerhalb der Partei hat“.
Differenzen innerhalb der SPD-Troika beschrieb Steinmeier als natürlich. „Die Elf-Freunde-Rhetorik passt nur sehr begrenzt in der Politik“, erklärte der Fraktionschef. Entscheidend sei, dass man zu einer gemeinsamen Position zusammenfinde. „Und das ist uns in den vergangenen zwei Jahren immer gelungen.“
