Trotz Aus für Hygiene-Ampel: NRW will saubere Küchen
Die Hygiene-Ampel für Gaststätten ist zwar gescheitert. Das Land will Schmuddelfälle dennoch publik machen.
Düsseldorf. Nachdem die bundesweite Hygiene-Ampel überraschend und hinter verschlossenen Türen gescheitert ist, plant das Land NRW nun offenbar einen Alleingang. Im Koalitionsvertrag hat die rot-grüne Landesregierung festgeschrieben, dass sie notfalls ohne den Bund ein Kontrollsystem einführen will.
„Noch in diesem Jahr wollen wir in ausgewählten Kommunen mit einem internetbasierten Modellprojekt beginnen“, heißt es.
Ursprünglich sollte die Ampel Verbrauchern anzeigen, wie sauber in den Imbissbuden und Restaurants der Nation gearbeitet wird. Nach jeder Kontrolle sollten die Ergebnisse am Eingang des Lokals ausgehängt werden. Grün bedeutet, dass es nichts zu beanstanden gab, gelb und rot zeigen an, dass die Anforderungen nur teilweise oder unzureichend erfüllt wurden.
Die Verbraucherschutzminister der Länder hatten bereits einstimmig für die Ampel votiert, ein Gesetz auf Bundesebene sollte ausgearbeitet werden. Bis vor fünf Wochen: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit traf sich eine Arbeitsgruppe von Verbraucher- und Wirtschaftsministern der Länder.
Letztere hatten schon zuvor die Ablehnung des „Wirte-Prangers“ signalisiert. Das Ergebnis: Die Ampel soll lediglich auf freiwilliger Basis eingeführt werden. In einem internen Protokoll, das unserer Zeitung vorliegt, heißt es: „Hierbei entscheidet der einzelne Unternehmer, ob er die Kontrollergebnisse bekannt macht.“
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) hält eine freiwillige Ampel für „Verbrauchertäuschung“ und einen „Blankobrief für Schmuddel und Schlendrian“.
Das Motto der Landesregierung: Wenn die Ergebnisse der Kontrollen nicht in den Lokalen ausgehängt werden dürfen, sollen grobe Verstöße im Internet veröffentlicht werden.
