Kommentar Zur Wahl in Sachsen-Anhalt: Tag der Abrechnung
Meinung · Wohl und Wehe der Republik hängen nicht einmal mittelbar davon ab, wer was mit wem im Landtag von Magdeburg veranstaltet. Normalerweise. Aber in diesen Tagen ist das anders.
Das hat Reiner Haseloff sich sicher anders vorgestellt. Sein Plan, im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wiedergewählt zu werden, scheiterte jedoch kläglich. Dabei hatte der durchaus beliebte Landesvater von Sachsen-Anhalt nach seinem überraschend deutlichen und so unerwarteten Wahlsieg alles richtig gemacht. Die knappe Mehrheit mit der SPD gedachte er, mit der FDP zu mehr Stabilität zu verhelfen.
Der Koalitionsvertrag fand breite Zustimmung in den drei beteiligten Parteien. Und dann das. Wieder reichte es nicht zum Sieg im ersten Wahlgang, wieder mussten die Landtagsmitglieder in eine zweite Runde. Dass Haseloff die dann überstand, ist die gute Nachricht für die CDU. Die schlechte ist, dass er abermals nicht die vollständigen Koalitionsfraktionen hinter sich bringen konnte.
Und noch schlechter ist aus Sicht der Christdemokraten, dass allem Anschein nicht SPD- oder FDP-Abgeordnete das Messer aus der Scheide gezogen hatten, sondern einige Parteifreunde Haseloffs. Sie nutzten die Wahlgänge zum Tag der Abrechnung. Der so nett und freundlich wirkende Haseloff kann auch Konfrontation und scheut im Streit nicht vor Konsequenzen zurück. Dafür hat er nun die Quittung bekommen.
Unter normalen Umständen wäre das ein Fall für die Rubrik „Notizen aus der Provinz“. Sachsen-Anhalt ist ein schönes Bundesland, aber sehr bedeutend ist es nicht. Wohl und Wehe der Republik hängen nicht einmal mittelbar davon ab, wer was mit wem im Landtag von Magdeburg veranstaltet. Normalerweise. Aber in diesen Tagen ist das anders.
Deutschland befindet sich auf der Zielgeraden zu einer Bundestagswahl, die von manchen als die bedeutendste nach der Wiedervereinigung bezeichnet wird. Tatsächlich geht es darum, wie das einstige Wirtschaftswunderkind durch die digitale Transformation kommt und dabei gleichzeitig Antworten findet auf den demografischen Wandel und den Klimawandel. Dass sich ein paar Landtagsabgeordnete in Magdeburg stattdessen damit beschäftigen, ihre Rachegelüste zu befriedigen, zeigt, dass die CDU noch ein weiteres großes Thema hat – sich selbst und die Frage danach, was für eine Partei sie in Zukunft sein will.
