Verdacht der Volksverhetzung - Staatsschutz ermittelt wegen Mottowagen beim Karnevalsumzug
Saarbrücken. Der Staatsschutz ermittelt wegen eines Mottowagens bei einem Fastnachtsumzug in Saarbrücken am 11. Februar. Eine Person hatte eine Anzeige wegen Volksverhetzung gestellt.
Bei dem Karnevalsumzug fuhr ein Wagen mit, auf dem ein Badewanne zu sehen war. "Die Wanne ist voll“ prangte außen auf der Wanne, innen drin sind Puppen mit Bärten und Turbanen zu sehen. Gegner der Aufnahme von Flüchtlinge verwenden den ähnlich klingenden Ausspruch "Das Boot ist voll". Ein Bild des Wagens kursiertauf Facebook.
Das Motiv erfülle den Verdacht der Fremdenfeindlichkeit, deshalb sei der Staatschutz eingeschaltet worden, sagte ein Polizeisprecher der Saarbrücker Zeitung. Ob ein Strafbestand vorliege und ein Strafverfahren eingeleitet wird, das entscheidet nun die Staatsanwaltschaft. Ermittelt wird gegen den Betreiber des Wagens, ein Karnevalsverein aus dem Saarbrücker Stadbezirk. red