Finanzpanne: Kathstede räumt eigene Fehler ein
Der Oberbürgermeister nimmt erstmals öffentlich zu den VorgängenStellung.
Krefeld. Jetzt spricht der Oberbürgermeister: Erstmals seit Bekanntwerden der Finanzpanne im städtischen Fachbereich Zentraler Finanzservice und Liegenschaften hat Gregor Kathstede Donnerstag öffentlich Position bezogen.
Er entschuldigte sich "für den folgenschweren Bearbeitungsmangel in aller Form" bei den Bürgern: "Das ist ein Vorgang, bei dem es überhaupt nichts schönzureden gibt." Er wolle auch nichts rechtfertigen: "Wer öffentliche Gelder verwaltet, der muss mit ihnen sorgsam umgehen."
Kathstede räumte ein, dass er die Finanzpanne in den vergangenen Tagen nicht richtig eingeordnet habe. Schließlich seien in Zeiten, wo massiv gespart werden müsse, "Steuergelder in exorbitanter Höhe abhanden gekommen".
Die Fehlüberweisung von 800000 Euro erfolgte bereits am 7. Juli 2008. Der Oberbürgermeister verteidigte aber seine Mitarbeiter, die für einen Großteil der Prüfungen viel Zeit benötigt hätten.
Er sieht es aber als Fehler an, nicht darauf hingewirkt zu haben, dass der Bericht der Rechnungsprüfer bereits in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses im Februar 2010 und damit vor der Landtagswahl bekannt gemacht worden sei.
Dass zudem innerhalb des Fachbereichs zunächst ein halbes Jahr verstrich, bis nach Entdecken des Fehlers die übergeordneten Stellen eingeschaltet wurden, missbillige er, so Kathstede.
Stadtkämmerer Manfred Abrahams erklärte, was in dieser Zeit in dem Fachbereich passierte: "Der Leiter wollte den Fehler korrigieren, der nicht mehr zu korrigieren war, da sich das Unternehmen bereits in der Insolvenz befand."
So erfuhr der Kämmerer erst zehn Monate nach der fehlerhaften Gewerbesteuer-Rückerstattung von dem Vorgang, und in den Folgetagen des Mai 2009 Rechnungsprüfer und Oberbürgermeister.
Abrahams: "Das ist das Trauma eines jeden Kämmerers, dass in seinem Verantwortungsbereich ein Fehler dieses Ausmaßes passiert." Der insgesamt sehr lange Zeitraum bedeute nicht, dass versucht worden sei, etwas zu vertuschen: "Bei dieser Größenordnung ist das unmöglich."
Dass er bereits im August einen ersten Prüfungsbericht auf dem Schreibtisch gehabt habe, diese Information werde bewusst falsch gestreut, sagt Kathstede. Vielmehr hätten die Rechnungsprüfer den betroffenen Fachbereich zu diesem Zeitpunkt um eine Stellungnahme gebeten.
Der Bericht habe seinem Büro am 23. Dezember vorgelegen, er habe diesen am 7. Januar 2010 nach seinem Urlaub gesehen. Er habe keine inhaltlichen Dinge, sondern zwei Aspekte ändern lassen: Zum einen war Kathstede nicht deutlich genug zum Ausdruck gebracht worden, dass es sich um einen Einzelfall handelte.
Zum anderen seien Mitarbeiter in sehr persönlicher Weise angegriffen worden: "Wenn gesagt wird, jemand sei absolut unfähig, dann gehört das nicht in einen solchen Bericht."
Die Qualifikation der Mitarbeiter in dem Fachbereich hatte Abrahams ohnehin zuvor ganz anders dargestellt: Dort würden Fachleute beschäftigt, die seit mehr als zehn Jahren solche Buchungen abwickelten.
Der Kämmerer räumte allerdings ein, dass im konkreten Fall Fehler gemacht wurden und die Kontrollen nicht so erfolgten, wie sie sollten. Diese seien jetzt verschärft worden.
