Streit bei den kleinen Parteien
Vor der Kommunalwahl gibt es unter einigen Bewerbern Auseinandersetzungen um Namen, Listenplätze und Funktionen.
Krefeld. Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG), Krefelder Kreis (KK) und Alternative für Deutschland (AfD) gehören zu den Gruppen und Parteien, die am 25. Mai um die Gunst der Krefelder Wähler buhlen. Doch das ist nicht die einzige Gemeinsamkeit. Vor der Wahl gibt es offensichtlich bei allen dicke Luft.
Am augenfälligsten ist der Streit zwischen UWG und KK. Dass es Meinungsverschiedenheiten gibt, kennt man noch von der vorigen Kommunalwahl. Doch danach hatte man zusammen mit der Krefelder Bürgerpolitik zunächst eine Ratsfraktion gebildet, dann schließlich die Fusion von KWG, KK und KB zur UWG beschlossen.
Zu Beginn des Jahres kam es dann zur Abspaltung des Krefelder Kreises, der nun wieder separat zur Wahl antritt. Im Mittelpunkt der öffentlichen Auseinandersetzung steht seitdem der Streit um den Zusatz „Freie Wähler“. Der KK sagt, ihm sei der Zusatz durch den Landesverband der Freien Wähler schriftlich zugesagt, die UWG bestreitet dies. In der Satzung des Landesverbandes ist aber festgelegt, dass nur jeweils eine Gruppierung pro Kommune den Titel führen darf.
Eine Anfrage beim Landesverband ergibt folgende Version: Rein rechtlich sei nur die UWG befugt, den Zusatz „Freie Wähler“ zu nutzen. Zwar habe es ein Schreiben an die KK gegeben, dass sie den Zusatz tragen dürfe. Dort habe allerdings der wichtige Zusatz „vorbehaltlich des Widerspruchs durch die UWG“ gefehlt, erklärt der Verbandsvorsitzende Thomas Reinbold.
Mit der Fusion sei der Zusatz auf die UWG übertragen worden. Durch den Ausschluss des KK sei diese Fusion nicht aufgelöst. Allerdings habe man die UWG um eine Stellungnahme gebeten. Diese sei aber trotz mehrfacher Aufforderung nicht fristgerecht erfolgt. Deshalb gab es den zitierten Brief an den KK. Auf den „Quasi-Ausschluss“ (Reinbold) habe die UWG dann aber reagiert und Widerspruch eingelegt.
Bis zur Klärung darüber bleibe der Zusatz nun bei ihr. Reinbold: „Das wird erst bei der nächsten Vorstandssitzung vor den Sommerferien der Fall sein.“ Dies habe man dem KK mehrfach — auch schriftlich — mitgeteilt.
Der Krefelder Kreis aber beruft sich auf den ersten Brief und wittert einen „Wahlbetrug“, schließlich habe der KK den Zusatz in die Fusion mit eingebracht.
Auch zu den Gründen der Abspaltung gibt es unterschiedliche Versionen. Während Edgar Pasch, KK, davon spricht, er, seine Frau und noch fünf andere seien von der UWG ausgeschlossen worden, sagt Ralf Krings, Fraktionsvorsitzender der UWG, Pasch sei ausgetreten, weil er von der UWG nicht auf Platz eins der Ratswahlliste gesetzt worden sei. Ob Pasch befugt sei, den Namen „Krefelder Kreis“ mitzunehmen, dürfe zudem bezweifelt werden, weil dieser Teil der fusionierten UWG-Bezeichnung sei. Dies habe man aber bewusst vor der Wahl nicht prüfen lassen, da es um wichtigere Themen gehe, so Krings.
Unklar ist offensichtlich aber auch die Kompetenzverteilung an der UWG-Spitze. Die WZ hatte den Vorsitzenden und Spitzenkandidaten Andreas Drabben um eine Stellungnahme zu dem Namensstreit gebeten. Die kam dann von Krings, dem Fraktionsvorsitzenden. Auf unsere entsprechende Nachfrage sagte dieser: „Bei der CDU ist Frau Meincke Spitzenkandidatin. Die hat da auch nichts zu sagen.“
Und auch bei der AfD grummelt es. Der Staatsanwaltschaft liegen Anzeigen von und gegen einen Kandidaten der Euroskeptiker vor. Nach WZ-Informationen soll zudem gegen beide Spitzenkandidaten, Ruth Brauers (ehemalige OB-Kandidatin der KWG) und Jürgen Heitzer (ehemaliger CDU-Ratsherr), ein Parteiausschlussverfahren angestrengt werden.
