Wahlprüfsteine: Werden Radwege privatisiert?
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club ADFC hat die Parteien zur Zukunft der Radwege befragt.
Krefeld. Mehr als 20 Prozent der innerstädtischen Wege werden in Krefeld mit dem Rad zurückgelegt. Grund genug für den Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) vor der Wahl die Positionen der Parteien zum Radverkehr abzufragen. Die Antworten offenbaren dabei eine grundsätzlich verschiedene Einstellung zu diesem umweltfreundlichen Verkehrsmittel.
Während SPD und Grüne den Radverkehr fördern wollen und Radwege ganz im Sinne der Polizei und des ADFC — wo möglich — aufheben möchten, setzen CDU und FDP eher darauf, das bestehende Radverkehrsnetz zu erhalten. Eine Umschichtung von Haushaltsmitteln dazu lehnen sie aber ab.
Konkreter: Die gesparten Kosten für überflüssig gewordene Radwegsanierungen möchten die Grünen etwa in den Ausbau von Radstraßen stecken, die SPD setzt auf Radschnellwege. Die CDU sieht die blauen Radwegschilder lediglich als Empfehlung und daher keinen Korrekturbedarf in Sachen Radwegpflicht.
Auch zum Thema Radstation gehen die Meinungen auseinander. So hält CDU-Kandidat Marc Blondin an der Kündigung des Vertrages mit der Diakonie fest. Ähnlich wie die FDP sehen die Christdemokraten einen langfristigen Fortbestand nur mit privatwirtschaftlichen Mitteln. Die Grünen regen dagegen eine Kooperation mit einem Radhändler an, die SPD setzt auf einen langfristigen städtischen Vertrag.
Die kompletten Fragen und Antworten der Wahlprüfsteine sind zu finden auf der Internetseite des Clubs.
