SPD-Aschermittwoch: Groschek streichelt sozialdemokratische Seele
NRW-Verkehrsminister als Gastredner im Herbst Pitt. Frank Meyer greift Ratsmehrheit an.
Krefeld. Michael Groschek war nach Krefeld gekommen, um die sozialdemokratische Seele zu streicheln. Beim Politischen Aschermittwoch der SPD im Herbst Pitt an der Marktstraße enttäuschte der NRW-Verkehrsminister seine etwa 120 Zuhörer nicht. Immer wieder fiel das Schlagwort von der sozialen Gerechtigkeit, die der Maßstab für SPD-Politik sein müsse.
Groschek forderte den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und geißelte das Betreuungsgeld der schwarz-gelben Regierung. Er sprach sich für stärkere staatliche Eingriffe am Wohnungsmarkt aus und prangerte an, dass Deutschland unter der Führung Angela Merkels immer mehr Rüstungsgüter exportiere. Festzeltstimmung kam auf, als Groschek die Klage Bayerns gegen den Länderfinanzausgleich kritisierte: „Die Bayern wären heute noch ein Volk von Almdudlern, wenn es die NRW-Industrie nicht gegeben hätte.“ In Sachen Bahnpolitik stellte Groschek den Krefeldern eine direkte Anbindung an das Fernzügenetz in Aussicht. Wie das konkret aussehen soll, blieb jedoch unklar.
Zu Beginn des Abends hatte sich Krefelds SPD-Chef Frank Meyer der Lokalpolitik gewidmet. Einmal mehr ging es um den Haushalt 2013/14, von dem niemand wisse, was da eigentlich beschlossen worden sei. Mit Blick auf die Ratsmehrheit von CDU, FDP und UWG sprach Meyer von „politischer Feigheit“. Diese Parteien verweigerten jede politische Diskussion über konkrete Einsparungen.
Den geplanten Umbau der Haltestelle Rheinstraße auf dem Ostwall lehnte Meyer erneut ab. „Pünktlich zur Oberbürgermeisterwahl 2015 soll für 20 Millionen Euro ein Denkmal für Herrn Kathstede entstehen.“ Dabei brauche der OB kein Denkmal, weil er sich in der Stadt bereits 29 000 Denkmäler geschaffen habe. Sie seien an den roten Bändern zu erkennen und nachts leuchteten sie.
Zur Lage der CDU sagte Meyer, dass ein Hühnerhaufen im Vergleich zu dem, was da abgeliefert werde, eine gut organisierte Kampfeinheit sei. Oberbürgermeister und Kämmerer, immerhin beide Mitglieder der CDU, würden öffentlich vom Fraktionsvorsitzenden Wilfrid Fabel zerlegt. Und in der Partei gebe es niemanden, der Fabel bei seinem politischen Amoklauf in den Arm falle.
Schön sei, dass sich der neue CDU-Vorsitzende in Krefeld genau darum nicht kümmere. Marc Blondin habe sich in der Frage seines Stadtteilrathauses so verlaufen, dass er den Ausgang zur gesamtstädtischen Politik nicht mehr finde. re
